Auszug - Bürgerfragestunde  

Die BF 83/VII von Herrn Förster zum Thema Bauablauf Freiheit 15 Musikschule wird durch Herrn BzBm Igel und den Ausschussvorsitzenden des A. f. HhPVGO, Herrn Groos, beantwortet.

Die BF 89/VII von Frau Borchardt zum Thema Allende-Büste wird durch Herrn Wohlfeil (DIE LINKE), Herrn Schmidt (SPD) und Herrn BzBm Igel beantwortet. Die Nachfrage von Frau Borchardt beantwortet Herr Schmidt (SPD).

Die BF 93/VII von Herrn Schmidt zum Thema Schlaglöcher wird durch Herrn BzStR Hölmer beantwortet.

Die BF 94/VII von Herrn M. zum Thema Spreeufer wird durch den Ausschussvorsitzenden des A. f. StaT, Herrn Franzke beantwortet. Herr Sauerteig (B'90Grüne) betont die Bedeutung der Einhaltung des in Frage 3 geforderten. Herr BzStR Hölmer stellt klar, dass das Geforderte in Frage 3 Gesetzeslage sei und daran halte sich das Bezirksamt selbstverständlich. Die anschließende Nachfrage von Herrn M. beantwortet der Herr BzStR Hölmer.

Die Bürgerfragen von Herrn Förster (BF 88/VII zum Thema Kiezclub Vital, BF 90/VII zum Thema Nebentätigkeit von BA-Mitgliedern, BF 91/VII zum Thema Korruptionsfälle im Bezirksamt) werden durch Herrn BzBm Igel beantwortet.

Die BF 92/VII von Herrn Förster zum Thema Investitionen Denkmalschutz wird durch Herrn BzStR Hölmer beantwortet.

Realisierung:

(Zwischenbericht(e) und Schlussbericht sind einsehbar in den Anlagen zur Drucksache)

Datum, Art (Zwischenbericht = ZB, Schlussbericht = SB), Nr. MdV, lfd. Nr.