Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
Der BzVV, Herr Stock: Es liegen 2 Dringlichkeiten vor:
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.8 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.
Abstimmung: Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.
Herr Stock informiert: - Der Ältestenrat schlägt zu TOP 9.1 die Vertagung vor. - Zu TOP 12.1 liegen 2 Änderungsanträge vor: 1. ÄA von den Fraktionen DIE LINKE und B'90Grüne. Hier berichtigt der BzVV im Kopf der Drucksache: "abc", da es ein Ersuchen ist, handelt s sich um ein Änderungsantrag nach § 21 (1) b; 2. ÄA der Fraktion der CDU. - Die TOP 12.9 und 12.10 sollen gemeinsam behandelt werden. - Zu TOP 14.12 hat die Fraktion B'90Grüne eine Änderungsantrag eingebracht, der damit den eigenen Ursprungsantrag ersetzt. Diesem Änderungsantrag sind alle anderen Fraktionen beigetreten. - Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar. Aussprache: Herr BzV Pönitz: Die Fraktion der PIRATEN beantragt die Vertagung von TOP 12.4. Dazu erfolgt kein Widerspruch. Die geänderte TO wird einstimmig bestätigt.
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