Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung  

 
 
18. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 02.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Der BzVV, Herr Stock:

Der BzVV, Herr Stock:

Es liegen 2 Dringlichkeiten vor:

  1. Drs. VII/0455, Zusammenlegung der beiden Sonderpädagogischen Förderzentren "Schule am Plänterwald" und "Grüne-Trift-Schule"

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 11.8 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.

  1. Drs. VII/0456, Verleihung des Ehrenzeichens "Bürgermedaille des Bezirkes Treptow-Köpenick von Berlin"

Abstimmung:  Mit 2/3-Mehrheit wird die Dringlichkeit bestätigt. Die Drucksache wird unter TOP 13.7 eingeordnet und befindet sich auch auf der Konsensliste.

 

Herr Stock informiert:

-       Der Ältestenrat schlägt zu TOP 9.1 die Vertagung vor.

-       Zu TOP 12.1 liegen 2 Änderungsanträge vor: 1. ÄA von den Fraktionen DIE LINKE und B'90Grüne. Hier berichtigt der BzVV im Kopf der Drucksache: "abc", da es ein Ersuchen ist, handelt s sich um ein Änderungsantrag nach § 21 (1) b; 2. ÄA der Fraktion der CDU.

-       Die TOP 12.9 und 12.10 sollen gemeinsam behandelt werden.

-       Zu TOP 14.12 hat die Fraktion B'90Grüne eine Änderungsantrag eingebracht, der damit den eigenen Ursprungsantrag ersetzt. Diesem Änderungsantrag sind alle anderen Fraktionen beigetreten.

-       Alle anderen Beitritte sind der Konsensliste entnehmbar.

Aussprache:

Herr BzV Pönitz: Die Fraktion der PIRATEN beantragt die Vertagung von TOP 12.4.

Dazu erfolgt kein Widerspruch.

Die geänderte TO wird einstimmig bestätigt.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 2 Dringlichkeiten und Tagesordnung (3026 KB)    

 
 

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