Auszug - Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone  

 
 
13. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
TOP: Ö 4.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0309 Umwidmung eines Nebenstraßenabschnitts vor der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen in eine Fußgängerzone
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0258/19/13
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, JugOrd
  Klemm, Gernot
Drucksache-Art:AntragZwischenbericht in MdV

Der Ausschussvorsitzende Herr Schubert stellt fest, dass die Stellungnahme von StaT vorliegt

Der Ausschussvorsitzende Herr Schubert stellt fest, dass die Stellungnahme von StaT vorliegt.

ANTRAGSBERATUNG:

Herr Fütterer begründet den Antrag.

Der Vorsitzende Herr Schubert liest Stellungnahme des Ausschusses StaT vor. Diese empfiehlt die Annahme des Antrags in geänderter Fassung.

Von Seiten des Ordnungsamtes gibt es nichts gegen den Antrag einzuwenden.

ENTSCHEIDUNG:                             Einstimmig (14/0/0) in geänderter Fassung beschlossen.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.03.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf dem Nebenstraßenabschnitt zwischen dem Haupteingang der Christophorus-Kirche in Friedrichshagen und der Denkmalfläche das Parken zu verbieten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür: 14 dagegen: 0 Enthaltung: 0.


 
 

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