Auszug - Alternative zur Ruderfähre  

 
 
10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
TOP: Ö 8.3
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 21.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
VII/0361 Alternative zur Ruderfähre
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:zurückgezogen
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDSPD
Verfasser:Karin Zehrer 
Drucksache-Art:AntragAntrag
   Beitritt:B'90Grüne

Reichert für VII/0356: Betont den Schwerpunkt nicht auf die Linie, sondern auf die konkrete Ruderfähre als touristische Fähre

Reichert für VII/0356: Betont den Schwerpunkt nicht auf die Linie, sondern auf die konkrete Ruderfähre als touristischehre. Von dem Modell gibt es weltweit nur noch 2.

 

Sambill für VII/0361: Linie soll eingestellt werden auf ausdrücklichen Wunsch von SenStadtUm.

 

Frage an antragstellende Fraktionen, gemeinsamen Antrag zu finden?

 

Sambill: wird getan.

Nock: Beide Anträge kann man ja in den federführenden Ausschuss überweisen?

Reichert: Kritisiert, den Ball an den anderen Ausschuss zu überweisen. Bestimmter Teil des SPD-Antrages konterkariert den Linken-Antrag. Es ist ein Notfallszenario, falls alles andere schief läuft. Von daher würde sie das nicht begrüßen, diese derzeit zu beschließen. Sie würde im Antragsbeschluss es so sehen, dass es so bleibt, wie es ist.

 

Sauerteig: Linker Antrag Richtung BVG, der andere nicht. Wenn beide beschlossen werden, kann sich die BVG es dann aussuchen. Welche Akteure hat SPD an der Hand? Wie lässt sich regelmäßiger Betrieb sicherstellen? Regt einen Antrag an? Frage auch an Tourismusverein!

 

Tourismusverein: Bürgerverein Rahnsdorf ist aktiv. Ggf. soll Gespräch zwischen Baustadtrat und BVG stattfinden. Daher zunächst Gespräch abwarten- Fähre ist nicht erneut ausgeschrieben, daher Indiz. Antrag von Linkspartei geht weiter, ist konsequenter. Der SPD-Antrag ist der zweite Schritt als Alternative, aber noch gibt es Hoffnung, dass BVG-Fähre bleibt. Er äußert Zweifel, ob man das vereinsmäßig organisiert bekommt. Es geht nicht nur um Naherholung, auch Radtourismus ist wichtig. Ruderfähre kann in das Konzept integriert werden.

 

Sambill zu Sauerteig: Bezirkssportbund beschäftigt sich damit, Bürgerverein, ggf. Tourismusverein beschäftigt sich.

 

Österreich: Diskussion sollte in diesem Ausschuss geführt werden. Vorschlag zu Antragsfusion. Antrag Linke + Antrag SPD ab zweiter Satz:

 

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Rahnsdorfer Ruderfähre F24 in den Sommermonaten auch nach dem Jahr 2013 weiterbetrieben wird. Dabei können örtliche Akteure, Vereine, der Tourismusverein sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden. Eine Beförderungsfrequenz, die unregelmäßiger und unterhalb des derzeitigen Saisonfahrplans der F24 liegt, sollte dabei nicht als Hinderungsgrund gelten."

 

Sauerteig: Letzten Satz weglassen.

 

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Rahnsdorfer Ruderfähre F24 in den Sommermonaten auch nach dem Jahr 2013 weiterbetrieben wird. Dabei können örtliche Akteure, Vereine, der Tourismusverein sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden."

 

Igel: BVG will nicht Ruderfähre abschaffen, sondern der Auftraggeber. Ziel: barrierefreie Beförderung. Fähre nicht für Rollstuhlfahrer geeignet. Ggf. Begriff F24 weglassen, sondern auf "Rahnsdorfer Ruderfähre" abzielen.

 

"Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass die Rahnsdorfer Ruderfähre in den Sommermonaten auch nach dem Jahr 2013 weiterbetrieben wird. Dabei können örtliche Akteure, Vereine, der Tourismusverein sowie Unternehmen im Beförderungsgewerbe um organisatorische und logistische Unterstützung sowie Sponsoring angefragt werden."

 

Weser: Stimmt dem geänderten Antrag zu.

 

Pönitz: Findet gut, dass einheitlicher Antrag entsteht.

 

Sambill: Sitzungspause von 5 Minuten

 

[Pause]

 

Sambill: Vorschlag, aus VII/0356    und VII/0361 wird neuer Ausschussantrag mit dem Text.

 

Es folgt formale Diskussion, in wie weit das durch GO zulässig ist.

 

Abstimmungsergebnis: 12/0/0, angenommen

 


 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)