Auszug - 1. Lesung Bezirkshaushaltsrechnung 2011, Einzelplan 59 Berichterstatterin: Frau Ojeda  

 
 
11. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 13.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, East-Norriton-Township-Zimmer (Raum 6)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Kapitel 5905 Titel 517 01

Kapitel 5905 Titel 517 01

Frau Borkenhagen fragt nach der Erläuterung auf S. 96 und möchte wissen ob es sich bei der Bezeichnung 3308 Dienstgebäude um ein einziges oder alle Dienstgebäude handelt. Antwort: Es handelt sich um alle Dienstgebäude.

 

Kapitel 5909 Titel 519 00

Frau Ojeda stellt fest, dass in diesem Titel die Deckung nicht erläutert wurde und bittet dies nachzureichen.

 

Kapitel 5909 Titel 519 00

Frau Schmitz hat eine Verständnisfrage und versteht die Erläuterung zu diesem Titel nicht. Antwort: Hinter dem Titel verbergen sich die Grundstücke mit ungeklärten Eigentumsverhältnissen, die treuhänderisch durch die WBGén verwaltet werden.

 

Kapitel 5950 Titel 124 01

Herr Nock bittet um eine Übersicht welche Grundstücke an den LFB übergeben wurden, die diese Ersparnis einbrachten.

Herr Stock fragt, wann der Geldzufluss zeitlich erfolgt?

Antwort: Die Erlöse werden zeitnah nach Verkaufstätigung fällig.

Herr Nock hat eine Zuarbeit von Herrn Hoffmann dabei und teilt mit, dass die Erlösbeteiligung wie folgt gehandhabt wird: Erstbestückung = 10 % für die Bezirke, Nachbestückung und Fachvermögen = 20 % für die Bezirke, davon 50 % für den Bezirk in dem das Grundstück gelegen ist und die weiteren 50 % nach Wertausgleichskriterien für alle Bezirke.

Herr Knack fragt nach, welche Kosten im Moment der Übergabe an den LFBr den Bezirk entfallen. Antwort: In dem Moment, wo der LFB die Übernahme bestätigt erfolgt auch die Übertragung der Bewirtschaftungskosten an den LFB.

 

Kapitel 5950 Titel 386 30

Frau Ojeda hat Verständnisfragen zu den Erläuterungen auf S. 98.

Was ist Platzgeld Kita?

Antwort: Über diesen Titel werden Kitas in öffentlicher und privater Trägerschaft gefördert. Sie erhalten pro Kind je nach Länge der Betreuung sogenanntes Platzgeld. Der Betrag ist vorab nicht genau kalkulierbar.

Was ist Nachbudgetierung HbL?

Antwort: HbL steht für Hilfe in besonderen Lebenslagen.

 

Nach Beantwortung der beiden offen gebliebenen Fragen gilt das Kapitel als abschließend behandelt. Es ist keine 2. Lesung notwendig.

 


 
 

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