Auszug - Eckwertebeschluss und Verfahren bei den Haushaltsberatungen (ggf. 1. Befassung mit Haushaltsplanentwurf)  

Frau Feierabend erläutert den Werdegang der Plan- und der Haushaltsaufstellung. Besondere Problematik war die mangelnde Solidarität unter den Bezirken sowie die Wahlen im Herbst 2011, welche die Haushaltsaufstellung erschwerten.

Frau Feierabend stellt den Haushaltentwurf in groben Zügen vor.

Es folgen wenige allgemeine Nachfragen.

Da lediglich zwei anwesende Bezirksverordnete sich im Voraus auf die Haushaltsberatung vorbereitet haben - die Bürgerdeputierten erhielten erst in der Sitzung die Unterlagen - sieht der Ausschuss nicht die Möglichkeit, den Haushalt detailliert zu besprechen. Die Beratung wird auf die nächste Sitzung vertagt. Um die Beratung vorzubereiten, sind die Mitglieder gebeten, bis zum 22. Februar ihre Fragen schriftlich an Frau Feierabend zu senden. Diese werden dann durch Frau Feierabend schriftlich bis zum 28. Februar beantwortet.