Auszug - Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet  

 
 
2. (öffentliche/nichtöffentliche) Sitzung des Ausschusses für Haushalt. Personal und Verwaltung
TOP: Ö 5.1
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Geschäftsordnung Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 08.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/1694 Direktübertragung der Bezirksverordnetenversammlung im Internet
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:0048/06/12
 Ursprungaktuell
Initiator:B'90GrüneBzBm
  Igel, Oliver
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:CDU

Herr Groos führt in den Antrag ein

Herr Groos führt in den Antrag ein. Ein zweiter Antrag liegt im GO-Ausschuss und wird dort umgesetzt.

Herr Pönitz verweist auf das Protokoll des GO-Ausschusses und den Antrag der Linke.

Herr Wohlfeil ergänzt, dass dort der Beschluss gefasst wurde, durch die Aufnahme übertragen zu lassen.

Herr Nagelschmidt bittet um Prüfung, inwiefern der Bezirk das auf die eigenen Seiten stellen kann. Wichtig ist auch, dass die Übertragung rundherum werbefrei abläuft.

Herr Pönitz bezweifelt, die Serverleistungen des Bezirkes würden das hergeben.

Es finden weitere Diskussionen zu Änderungen statt.

Herr Wohlfeil sieht die Umsetzung an den GO-Antrag gekoppelt.

Herr Igel führt aus, dass der Bezirk das machen könnte, dafür aber Investitionen und umfassende Vorarbeiten notwendig sind.

Änderungen: Satz 2 wird gestrichen. Im Satz 1 wird „zukünftig“ gestrichen.

Mit den Änderungen wird der Antrag einstimmig angenommen.

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.02.2012 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt, Grünflächen und Immobilienwirtschaft abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, BVV-Sitzungen zukünftig per Live-Stream im Internet zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              13              dagegen:              0.              Enthaltung:              0.


 
 

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