Auszug - Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen  

 
 
3. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 15.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 22:05 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VII/0053 Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUHhPVGO
Verfasser:1. Michael Rother
2. Artur Fütterer
 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beitritt:PIRATEN
   B'90Grüne

Der Antrag der CDU-Fraktion wird unter den Beitritten der Fraktion B'90Grüne und der Fraktion der PIRATEN über die Konsensliste in Geschäftsordnungsausschuss überwiesen

Der BzVV informiert, dass Herr BzV Rother die Herunternahme von der Konsensliste zurückgezogen hat. Damit ist sie aber nicht automatisch wieder auf der Konsensliste sondern die separate Abstimmung erforderlich. Die Aussprache wird nicht gewünscht.

Abstimmung (Überweisung in GO-Ausschuss): Mehrheitlich beschlossen.

Der BzVV stellt fest, dass es 22.00 Uhr sei und die Sitzung entsprechend der GO beendet werden muss.

GO-Antrag Herr BzV Schmidt: Verlängerung der Sitzung um die Behandlung des TOP 14.9, Bahnhof Erkner in Tarifbereich B eingliedern, auf Grund der Dringlichkeit des Anliegens. Der BzVV stellt fest, dass niemand gegen den Antrag sprechen möchte und keiner dem Antrag widerspricht.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in GO-Ausschuss

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: mehrheitlich

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Herr BzV Schmidt Matthias - GO-Antrag (168 KB)    
Anlage 2 2 Herr BzVV Stock Siegfried (76 KB)    
Anlage 3 3 TOP 14.5 VII_0053 Berichte des Bezirksamtes zu Ausschusssitzungen - Abstimmung Überweisung (586 KB)    

 
 

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