Auszug - Mittel für Neugestaltung des Elcknerplatzes sichern  

Aussprache:

Herr BzV Nagelschmidt: Er möchte nur noch zwei Anmerkungen machen, zusätzlich zur schriftlichen Begründung des Antrages. Nachdem im letzten Jahr die erforderlichen Unterlagen eingereicht und Mittel zugesagt wurden, werde diese Zusage nun wieder in Frage gestellt. Dies ist der Grund für den Antrag. Sinnvoller Weise sollten die Mittel rechtzeitig bereit stehen, um die Umgestaltung des Platzes parallel mit dem Bau des Geschäftshauses durchführen zu können. So war dies ja auch mit dem Investor "vereinbart".

Abstimmung (ÄA, ersetzt den Ursprungsantrag): Einstimmig beschlossen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass die Mittel für die Neugestaltung des Elcknerplatzes auf Grundlage der aktuellen Bauplanungsunterlagen in 2012 bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür: einstimmig

Realisierung:

13.03.12, 3. ZB VII-07 lfd. Nr. 287

08.12.14; 2. ZB VII-39 lfd. Nr. 1979