Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

-          Der B-Plan Rewatex geht mit leicht geänderter Planungsabsicht in den weiteren Geschäftsgang

-          Beim B-Plan Stellingdamm konkretisiert sich Wohnen Wellness/Kommunikationszentrum heraus

-          Zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturprogramm 2 können in der Köpenicker Landstrasse (Radweg) verbaut werden. Die Maßnahme kollidiert aber mit der Durchführung eines bedeutenden Triathlons.

-          Stadtrat Hölmer erklärt zu einem FAX in Sachen B-Plan Bouchestr. dass für das Bezirksamt der BVV Beschluss von Anfang des Jahres nach wie vor Geschäftsgrundlage ist. Nicht zu Stande gekommene Termine erklären sich aus der Abwesenheit handelnder Personen. In der kommenden Woche wird der Investor über einen Vorschlag des Amtes informiert und danach der Ausschuss. Irritationen wegen Aussetzen der Bearbeitung werden ausgeräumt. Die weitere Diskussion wird auf die nächste Sitzung vertagt.

-          Fachmärkte bei Hellweg Autobedarf mit anteiligem Reparaturbetrieb Bauantrag liegt jetzt vor und wird bearbeitet. Baumaßnahmen gibt es noch nicht.

-          B Plan Siriusstrasse Maßnahme verzögert sich wegen noch nicht kompletten Grundstückserwerbs. Herr Momper hat anlässlich der Maidemonstrationen Herrn Hölmer gegenüber das weitere Interesse seiner Gesellschaft bekundet.

-          Die Baumassnahme in der Rummelsburger Landstrasse ist eine der Wasserbetriebe. Nach Abschluss wird die ursprüngliche Straßensituation wieder hergestellt.

-          Auf Nachfrage von Herrn Sauerteig bestätigt das Bezirksamt das der B-Plan Rewatex verändert der Beteiligung unterliegt.

-          Herr Sauerteig fragt zum Baufortschritt in der Joachimsstrasse.

-          Herr Hölmer stellt auf Nachfrage von Herrn Sauerteig noch einmal den Charakter der Stellungnahmen zur A100 klar.

-          Schlussberichte die den Standpunkt der VLB darstellen werden durch das BA nicht kommentiert. (Ergibt sich aus der Rechtslage der Zuständigkeit)

-          Auf Nachfrage von Herrn Förster stellt das Bezirksamt erneut dar, dass in Sachen B-Plan Bouchestraße es für das Bezirksamt darauf ankommt im Rahmen der Beschlusslage der BVV Vorschläge zu unterbreiten die auch der Rechtsprüfung standhalten.

-          In gleicher Weise wird auch eine Anfrage von Herrn Durinke von Frau Löbel mit dem besonderen Hinweis, dass sie die BVV sehr ernst nimmt beantwortet. (aber die Angelegenheit war ja eigentlich auf die nächste Sitzung vertagt der Protokollant)

-          Auf Nachfrage von Herrn Durinke stellt das BA fest, dass Nachteile für die Fußgänger temporär auf die Baumaßnahme Verklinkerung zurückzuführen sind.

-          Frau Meißner fragt zu A) Krusenick 2, B Zu Wasserturm Alt Glienicke, C Puerto Verde (übersetzt grüner Hafen der Protokollant).

-          Zu A: Historische Mängel in der 13jährigen Geschichte die eine erneute Bearbeitung und eine begrenzte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erforderlich machen

-          Zu B: Hier steht die Trägerbeteiligung beim vorhabenbezogenen B- Plan an.

-          Zu C: Es erfolgt die Übermittlung des Standes in der nächsten Sitzung.

-          Herr Schild kommentiert den Vorgang Bouchestr. aus seiner Sicht und fragt zum Baufortschritt Glienicker Weg

-          Auf Nachfrage von Herrn Leiß in Sachen Fahrradstreifen Seelenbinderstr. Weist das BA auf erhebliche Konfliktpotentiale hin, die einer umfassenden Erörterung bedürfen.

Damit endet der kurze Tagesordnungspunkt.