Auszug - Strukturkonzept Jugendarbeit - Beschlussfassung zu den Grundsatzfragen  

Frau Dr. Büthner stellt den Vorschlag der Verwaltung vor. Danach soll in der AG nach § 78 SGB VIII gemeinsam diskutiert werden, die Ergebnisse in einer Vorlage zusammengestellt und in einer Klausurtagung dem JHA vorgestellt werden.

In der anschließenden kontroversen Diskussion werden verschiedene Meinungen durch die Mitglieder des JHA vertreten.

Durch den JHA - Vorsitzenden wird folgender Beschluss zur Abstimmung gebracht:

„Wir diskutieren das Papier (Jugendhilfeplanung) in der nächsten JHA-Sitzung“.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                     3                             Nein:        6                       Stimmenthaltungen: 2

à Mehrheitlich bei zwei Stimmenthaltungen abgelehnt.

Beschluss:

Es soll eine Klausurtagung stattfinden.

Abstimmungsergebnis:

Ja:                     11                             Nein:        0                       Stimmenthaltungen: 0

à Einstimmig beschlossen.

Pause

Im Ergebnis der weiteren Diskussion können sich dann die Mitglieder des JHA auf folgende Verfahrensweise verständigen:

Die Diskussionsgrundlage zu den Schwerpunktsetzungen und Mindestausstattungsstandards für die Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII wird in der AG nach § 78 SGB VIII gemeinsam mit Jugendpolitikern und Verwaltung vorbereitet.

Die Grundlage dafür ist der aktualisierte Entwurf der Jugendhilfeplanung 2008.

Die weitere Diskussion, Entscheidung und Beschlussfassung dazu findet im JHA statt. Dazu wird es eine Klausurtagung des JHA Anfang September 2009 geben.

Diese Formulierung wird als Beschluss des JHA zur Abstimmung gebracht:

Abstimmungsergebnis:

Ja:                     10                             Nein:        0                       Stimmenthaltungen: 1

à Einstimmig, bei einer Stimmenthaltung beschlossen.

Es wird verabredet, 50 Ex der  „Jugendhilfeplanung – Entwurf 2008“ zu drucken.

Herr Fischel gibt den Termin zur nächsten Sitzung der AG nach § 78 SGB VIII bekannt.

Des Weiteren werden die vorliegenden Statements zur Diskussion um Mindeststandards und Schwerpunkte zum Protokoll gegeben. (Anlage