Auszug - Dringlichkeiten und Tagesordnung
BzVV: Es liegt eine Dringlichkeit, Drs. Nr. VI/1020 – Ausfallbürgschaft, vor. Herr BzV Groos zur Dringlichkeit: Die Dringlichkeit des Antrages besteht darin, dass gegenwärtig sehr viele Sachverhalte um den Mellowpark herum dringlich zu klären sind. Im Rahmen der Sachdebatte würde er noch näher darauf eingehen. Abstimmung: Es wird einstimmig die Dringlichkeit bestätigt. Es erfolgt die Einordnung unter TOP 14.26. Der BzVV zur TO: - Die große Anfrage VI/1014 ist vertagt und wird unter neuem Betreff am 26.3.2009 wieder aufgerufen. - Es gibt einen Änderungsantrag zur Lfd. Nr. 14.7 der Fraktion B´90Grüne. - Es gibt verschiedene Beitritte, die noch nicht auf der Konsensliste vermerkt sind: 14. 1. VI/0990: CDU 14. 4. VI/0993: SAG 14. 8. VI/0997: B´90Grüne 14.13. VI/1002:CDU 14.17. VI/1005:B´90Grüne - Redaktionelle Anmerkung – bitte zu TOP 7 - Mitteilungen des Vorstehers die Nr. 26 schreiben. Abstimmung: Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form bestätigt. |
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