Auszug - Tagesordnung und Protokollkontrolle  

Hr. Durinke informiert, dass BzStR Schneider aus terminlichen Gründen nicht an der Sitzung teilnehmen könne.

Hr. Leiß beantragt die Vertagung der TOP 4-6, weil a) hinsichtlich der Anträge zum Treptower Park ein gemeinsames Vorgehen des Ausschusses angestrebt werde und b) die Änderungsanträge der antragstellenden SPD-Fraktion zu den TOP 4 und 5 erst sehr kurzfristig bekannt geworden seien.

Zu Beginn der anschließenden Aussprache vertrat Hr. Durinke die Auffassung, die drei Anträge zum Treptower Park sollten differenziert behandelt werden. Insbesondere müsse sich der Ausschuss darüber im Klaren sein, welche Richtung die Beratung von TOP 4 nehmen solle.

Fr. Zehrer bittet um Aufruf der drei TOP 4-6, auch wenn der Ausschuss sich anschließend auf Vertagung einigen werde.

Fr. Borkenhagen erinnert daran, es sei die Einsetzung einer Arbeitsgruppe angestrebt worden, die nun auch (bis zur nächsten Sitzung) eingesetzt werden solle.

Hr. Groos vertritt die Auffassung, nachdem von verschiedenen Seiten bereits in die Debatte eingestiegen worden sei, sollten TOP 4-6 auch aufgerufen werden.

Im Rahmen der Protokollkontrolle präzisiert Fr. Dr. Lehmann zu TOP 9 des Protokolls der 21. Sitzung, das eigentliche Gutachten liege noch nicht vor, es sei um den dem Ausschuss bekannten PowerPoint-Vortrag des Gutachters gegangen

Hr. Schuld präzisierte (TOP 2), nicht der Senat, sondern die Berliner Forsten lehnten eine Grundstücksteilung am ehemaligen Strandbad Müggelsee ab.

Anschließend erfolgt die einstimmige Bestätigung des Protokolls der 21. Sitzung.