Auszug - Stand der aktuellen Lärmminderungsplanung im Bezirk
Herr Dieckmann von der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin übergab nach kurzer Einleitung das Wort an Frau Dipl. Ing. Janßen von der Planungsgruppe Nord der Gesellschaft für Stadt- und Verkehrsplanung, Büro Berlin. Sie stellte den Lärmminderungsplan Berlin, Aktionsplanung, Konzeptgebiet Ober- und Niederschöneweide, Konzeptstrecke Baumschulenstraße der Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz Berlin vor (s. Anlage). Im Anschluss an den Vortrag konnten Fragen gestellt werden. Herr Franzke sprach den nächtlichen Lärm des Schienenverkehrs, besonders in Friedrichshagen an. Herr Leiß machte darauf aufmerksam, dass es für den Schienenverkehr einen Bonus von 5% gibt, weswegen er anders berechnet wird als der Straßenverkehr. Auf Grund der Rechtslage müssen verschiedene Lärmquellen unterschiedlich berechnet werden. Dies macht eine Vergleichbarkeit der verschiedenen Lärmquellen unmöglich. Das BA wies darauf hin, dass die sicherste Methode zur Minderung von Straßenlärm die Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit ist. Der im Konzeptgebiet untersuchte Straßenlärm kann deswegen sicher durch die Einführung von Tempo 30 Km/h am besten gemindert werden. Herr Stöckel fragt, ob Bäume auch lärmmindernd wirken, was verneint wird. Herr Eberlein will wissen, ob auch weitere Gebiete im Bezirk untersucht wurden, was nicht geschah, weil die Untersuchung auf das Konzeptgebiet beschränkt war. Deswegen können hier auch nicht Fragen zum Fluglärm von Schönefeld und zu Lärmquellen in Gewerbegebieten beantwortet werden, weil sie kein Untersuchungsgegenstand waren. Herr Schild stellt schließlich die Frage welchen Status der Lärmminderungsplan hat, wie verbindlich er ist und ob es in der Zukunft auf Grund des Plans zur Umsetzung von empfohlenen Maßnahmen zur Lärmminderung kommen wird? Diese kritischen Fragen stellt er, weil in der Vergangenheit die BVV schon wiederholt über sinnvolle Pläne in Kenntnis gesetzt wurde, die dann nicht umgesetzt wurden. Seitens des BA wird versichert, dass die Vorschläge je nach finanziellen Möglichkeiten Schritt für Schritt umgesetzt werden. |
||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/-in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine) |