Auszug - Zustand der Straßenentwässerung im Bezirk  

 
 
25. (öfftl.) Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Verkehr
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 02.04.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

Herr Abo Bakr:

Herr Abo Bakr:

Straßenentwässerung wurde über Jahre vernachlässigt, über 50% der Straßen haben keine Entwässerung. Nach §15 a gelten sie als endgültig hergestellt, d.h. es kommt Straßenausbaubeitragspflicht zum Tragen. Dazu kommen erhöhte Forderungen im Bezirk durch Wasserschutzgebiete bedingt.

Beispiel Rauchfangwerder: Kostenschätzung: 3,2 Mio € bzw.1,8 Mio € für Regenentwässerung sind straßenausbaupflichtig. Bezirk ist nicht in der Lage, diese Maßnahmen zu finanzieren.

 


 


 
 

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