Auszug - Cajamarcaplatz  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.11
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: überwiesen
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0627 Cajamarcaplatz
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:649/30/09
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDBA, BauStadt
Verfasser:Regina KlingerHölmer, Rainer
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV

Herr Igel begründet den Antrag der SPD-Fraktion

Herr Igel begründet den Antrag der SPD-Fraktion. Die Aussprache wurde im Ältestenrat gefordert, vielleicht hat dies auch etwas Gutes, denn traditionell werden derartige Anträge in den A. f. BiBü überwiesen, was er auch am Ende der Rede beantragen werde. Der alte Bezirk Köpenick hat eine lange Tradition der Lokalen Agenda und einen langen Weg zur Partnerschaft mit Cajamarca, die auch ein Projekt der Lokalen Agenda darstellt. Mit der Partnerschaft mit einem Entwicklungsland unter den Aspekten der Lokalen Agenda war damit Köpenick auch wegweisend. Es ist eine gelebte Partnerschaft, u.a. durch Kita- und Schulpartnerschaften und vielen gegenseitigen Besuchen. Frau Klinger wird für die BVV/Fraktion auf eigene Kosten an der Reise im Mai nach Peru teilnehmen. Auch diese Partnerschaft sollte im öffentlichen Straßenbild sichtbar sein. Ein CDU-Antrag aus 2005 mit dem Ziel der Benennung eines Platzes oder einer Straße nach Cajamarca wurde in den damaligen Kulturausschuss überwiesen und ein halbes Jahr lang in Ruhe beraten. Letztendlich erfolgte 2006 die Beschlussfassung durch die BVV. Der Schlussbericht aus dem August 2006 erläuterte, dass die gemachten Vorschläge keine Plätze nach dem Berliner Straßengesetz sind und dass man deshalb keine Benennung durchführen könne. In diesem Jahr feiert man die 10-jährige Städtepartnerschaft mit Cajamarca und aus dem Umfeld der Partnerschaft wurde die SPD-Fraktion, wie vielleicht auch andere Fraktionen, an die Umsetzung der gewollten Platzbenennung erinnert. Die kurzfristig eingegangenen Proteste zum vorliegenden Antrag haben doch sehr überrascht, was die Dimension und die Wortwahl betreffe. Man habe ja schließlich nicht den Abriss von Friedrichshagen beantragt. Die SPD-Fraktion hat, wie jede andere Fraktion auch, das Recht einen Vorschlag in Antragsform einzubringen. Die SPD-Fraktion will auch nichts an dem bewährten Verfahren solcher Vorschläge ändern, der Beratung im öffentlich tagenden Ausschuss und der BVV. Niemand hat behauptet oder angestrebt, die Bürger nicht zu beteiligen. Bei den Beratungen sollten bedacht werden, dass die Partnerschaft für so wichtig befunden wird, dass sie durch die anstehenden Debatten nicht beschädigt werden sollte.

BzVV: Aus dem Etat des Vorstehers werden die beiden Bezirksverordneten (Klinger, Laube) mit je 250 € unterstützt. Sie nehmen die beiden Plätze der BVV als Vertreter der beiden größten Fraktionen an der Partnerschaftsreise ein. Dies wurde im ÄR so besprochen.

Aussprache:

Herr J. Schmidt: Städtepartnerschaften, die Begegnung von Menschen sind sehr wichtige Angelegenheiten, auch für die CDU-Fraktion. Es ist auch wichtig, die Bürgerinnen und Bürger über Platz- oder Straßenbezeichnungen an die bestehenden Partnerschaften zu erinnern. Daher sind derartige Anträge sinnvoll. Bereits in der IV. Wahlperiode, kurz nach der Bezirksfusion gab es einen allgemeinen Beschluss, die Partnerstädte durch Benennungen zu würdigen. Es passierte dann nicht viel. Das Bezirksamt forderte die BVV dann auf, konkrete Vorschläge zu unterbreiten. Auf Beschluss der BVV erfolgte durch das Bezirksamt die Benennung eines Platzes nach Albinea an Stelle des ehemaligen Kaiser-Wilhelm-Platzes am Sterndamm. Ein weiterer CDU-Antrag forderte dann auch eine Benennung von Plätzen nach den anderen Städtepartnern, wie es auch bereits Herr Igel erläuterte. Vorgeschlagen wurden Flächen am Sterndamm, um eine Achse der Partnerschaft am Sterndamm zu schaffen. Von den Argumenten des Bezirksamtes zur Ablehnung der Vorschläge im Schlussbericht hat das Bezirksamt scheinbar vorher nichts gewusst, denn bei den Beratungen im Ausschuss hat das Bezirksamt die Ideen begrüßt. Er selbst habe damals die Rückstufung des Schlussberichtes beantragt, dem dann auch entsprochen wurde, da der Argumentation, dass es sich nur um straßenbegleitendes Grün handelt, nicht in allen Fällen nachvollziehbar war. So hieß der Platz vor dem Rathaus Johannisthal mal Königsplatz. Mit der Rückstufung ist der Beschluss also weiterhin offen, da danach kein Schlussbericht mehr einging. Das Bezirksamt ist also noch in der Pflicht. Leider weist das Internet die Rückstufung nicht aus. Die sich gegen die Benennung des Platzes vor der Chistopherus-Kirche richtenden Proteste der Friedrichshagener sind allen bekannt. Der Platz hatte eigentlich nie einen richtigen Namen. Der Vorschlag der SPD-Fraktion muss diskutiert werden, auch mit den Bürgern. Das vorhandene Denkmal sollte dabei auch berücksichtigt werden. Man sollte vielmehr auch nochmals über eine Umsetzung am Sterndamm nachdenken. Der Stern ist ein gutes Symbol für die Partnerschaften, das Symbol für Europa. Ein Stern kann vieles zusammenführen. Um alles komplex zu beraten, sollte die Überweisung in den A. f. BiBü erfolgen.

Herr Wohlfeil: Er möchte auch noch einmal für den Sterndamm werben, denn man hätte nach dem Schlussbericht dann auch keine Benennung des Albineaplatzes durchführen dürfen. Die Überweisung wird befürwortet.

Abstimmung (Überweisung in den A. f. BiBü): Mit großer Mehrheit, bei 3 Gegenstimmen, angenommen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den A. f. BiBü

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.            dagegen:          3.        


 
 

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