Auszug - Keine Formationstiefflüge zur ILA über Berliner Gebiet  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 14.3 Beschluss:349/16/08
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
VI/0622 Keine Formationstiefflüge zur ILA über Berliner Gebiet
   
 
Status:öffentlichVorgang/Beschluss:349/16/08
 Ursprungaktuell
Initiator:CDUBA, UmGrünImm
Verfasser:Wolfgang KnackSchneider, Michael
Drucksache-Art:AntragSchlussbericht in MdV
   Beitritt:DIE LINKE

Der Antrag der CDU-Fraktion (Beitritt: DIE LINKE

Der Antrag der CDU-Fraktion (Beitritt: DIE LINKE.) wird über die Konsensliste, Pkt. 3 (AoA), angenommen.

 

Es wird folgender Beschluss gefasst Stellungnahme Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass zur diesjährigen ILA auf dem Flughafen Schönefeld keine Formationstiefflüge über Berliner Gebiet stattfinden.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:                mehrheitlich.            dagegen:          3.            Enthaltung:        15.


  Beschluss: 28.02.2008 BVV Treptow-Köpenick ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Termingerecht am 26.05.2008 realisiert Verantwortlich:
BA, UmGrünImm  
Sachbearbeiter/-in: (alle)  
Termin: 09.06.2008  
Vermerk:

Realisierung:

09.04.08 ZB VI-18 lfd. Nr. 1180

26.05.08 SB VI-19 lfd. Nr. 1289

 

Zu dem o. g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht:

 

Per E-Mail vom 22.05.2008 wurde dem Bezirksamt die „Genehmigung ILA 2008’“ übergeben. Genehmigungsbehörde ist hier das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung des Landes Brandenburg.

Auf S. 26 der Genehmigung wird auf die Beschlussfassung der Fluglärmkommission vom 31.03.2008 eingegangen.

Sowohl der Veranstalter als auch das Brandenburger Wirtschaftsministerium lehnen die Berücksichtigung der Beschlüsse der BVV Treptow/Köpenick als auch die Beschlüsse der FLK zum Lärmschutz während der ILA ab.

 

 

M. Schneider

stellv. Bezirksbürgermeister und

Bezirksstadtrat für Umwelt, Grün

und Immobilienwirtschaft

 

 
 

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