Auszug - Informationen der BzBmin  

 
 
16. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
TOP: Ö 5
Gremium: BVV Treptow-Köpenick Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 21:50 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

Die BzBmin Frau Schöttler informiert

Die BzBmin Frau Schöttler informiert

aus dem Bereich Soziales und Gesundheit:

-       Die neue Software OPEN-PROSOZ zur Berechnung der Sozialhilfe wurde im Sozialamt im Beisein aller Berliner Bezirksstadträtinnen und -räte für Soziales sowie der Staatssekretärin für Soziales präsentiert. Treptow-Köpenick ist Pilotbezirk.

-       Mit Unterstützung des Bezirkes und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales hat die Koordinierungsstelle Rund ums Alter unseres Bezirks gemeinsam mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg eine Förderung im Rahmen des Bundesmodellprojektes Werkstatt Pflegestützpunkte und Pflegeberater beantragt. Es wird nur ein Projekt je Bundesland gefördert.

-       Die Mittelauslastung des Eingliederungstitels des Jobcenters beträgt 94,85 %.

-       Es gibt eine Zwischenbilanz des Projektes Ich geh zur U und Du? zu verzeichnen. 2118 Kinder aus 24 Kindertagesstätten beteiligten sich bisher (Stichtag 31.01.2008). Die Aktion geht noch bis zum 31.07.2008.

-       Im DRK-Krankenhaus Köpenick wurde das 1. nichtuniversitäre Darmzentrum Berlins eröffnet.

-       Anfang Februar wurde Neubau des Krankenhauses Hedwigshöhe eröffnet. Damit hat der Bezirk die längste Holzfassade eines Krankenhauses in Berlin.

aus dem Bereich Umwelt, Grün und Immobilien

-       Das Amt renaturiert derzeitig die Fläche der ehemaligen Gaststätte Plänterwald. Die Fläche wurde mit Ausgleichs- und Ersatzmitteln von der Treuhand gekauft und wird jetzt entsiegelt. Eine Teilfläche wird dann gartendenkmalpflegerisch gestaltet und ein Teil der Fläche wird für einen Spielplatz gesichert.

-       In der Waldschule Plänterwald wurde am 26.02.2008 das Jahr des Plänterwaldes eröffnet, eine gemeinsame Initiative der Arbeitsgemeinschaft Pro Plänterwald und der genannten Schule. Die Aktion wird vom Amt und Berliner Forsten unterstützt. Informationsflyer liegen im Foyer aus.

aus dem Bereich Bauen und Stadtentwicklung

-       Der Planfeststellungsbeschluss zum Ausbau des Glienicker Weges liegt jetzt im Bezirksamt vor, welcher Voraussetzung für die Senatswirtschaftsverwaltung war, einen Antrag des Bezirks auf Förderung der Maßnahme mit GA-Mitteln zu bescheiden. Die geforderten Unterlagen wurden in der letzten Woche der Senatsverwaltung zugeleitet. Man hoffe jetzt auf eine schnelle Bearbeitung.

-       Die Verkehrsfreigabe der A 113 neu von Adlershof bis zur Anschlussstelle Schönefeld ist für den 23. Mai 2008 vorgesehen.

-       Die notwendige Sanierung der Behelfsbrücke der Langen Brücke auf Grund der erheblichen Lärmbelästigung soll am 10.03.2008 beginnen.

-       Die Wilden Pferde aus dem KaiaK-Projekt sollen nun am 15.03.2008 aufgestellt werden. Darauf habe man lange gewartet.

aus dem Bereich Jugend und Schule:

-       Es werden noch 12 männliche Jugendschöffen gesucht.

-       Der Jugendbereich hat eine sehr gute Fachtagung mit über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Thema Übergang Schule und Beruf durchgeführt. Es gab Übereinstimmung zur Einrichtung eines Jugendberatungshauses. Ein Träger erarbeitet derzeit ein Konzept, welches dann sicher auch in den Gremien der BVV zu beraten sein wird.

-       Zur Namensgebung der Fritz-Kühn-Schule hat bereits der Vorsteher informiert.

-       Der Verwaltungsrat des Kitaeigenbetriebs hat die pädagogische Geschäftsleiterin bestimmt.

-       Für den Lokalen Aktionsplan stehen in 2008 zusätzlich 75.000 € zur Verfügung.

-       Gemeinsam mit der Bürgermeisterin von Marzahn-Hellersdorf habe sie eine Ausstellungseröffnung im Unfallkrankenhaus Marzahn durchgeführt. Die Ausstellung von den Schülerinnen und Schülern der Merian-Oberschule wurde sehr schön gestaltet.

aus dem Bereich Bildung, Bürgerdienste und Sport:

-       Die Volkshochschule verzeichnet einen guten Start ins Frühjahrssemester. 60 % der Kurse sind bereits zu 100 % ausgelastet.

-       Am 12.02.2008 gab es ein Bürgerforum der VHS im Rathaus Johannisthal mit Herrn BzStR Hölmer als Gast.

-       Frau Sigrid Höhle besetzt zum 01.03.2008 die freie Stelle der Leitung der VHS.

-       Am 30.01. fand in der Mediathek die 44. Folge der Hörbibliothek statt.

-       Der 100. Todestag von Wilhelm Busch wurde mit einer Veranstaltung (Lesung, Dokumentation, Hörspiel) am 14.02.2008 in der Stadtbibliothek Adlershof begangen. Bemerkenswerte 250 Besucher hatte die Veranstaltung.

-       55 Jahre Kinderheim Königsheide – Erste von 4 Veranstaltungen dazu fand am 15.02.2008 statt.

-       Bis 31.03.2008 werden 476 freiwillige Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2009-2013 zur Meldung an die jeweiligen Gerichte gesucht. Das Bürgeramt koordiniert die Bennennung. 430 Interessenten konnten bereits gewonnen werden. Vielleicht könnten die Medienvertreter noch einen Aufruf in ihren Artikeln unterbringen.

aus dem Bereich der Bezirksbürgermeisterin:

-       Das Rathausjournal erscheint derzeit nicht, da das Bezirksamt Probleme mit der Finanzierung hat.

-       Zum Ende des Jahres werde der Bezirk eine neue Einwahl (115-Nr.) erhalten, denn Berlin nimmt am Modelprojekt als eines von 4 Gebieten teil.

-       Die Umbenennung der Str. 330 in Ingrid-Goltzsche-Str. wurde feierlich durchgeführt.

-       Im Rahmen wirtschaftsdienlicher Maßnahmen zur Tourismusentwicklung hat sich die bereits angekündigte Lenkungsgruppe am 06.02. konstituiert und 5 Arbeitsgruppen (Hotel und Gastronomie, Gewässer, Wuhlheide, Altstadt und Öffentlichkeitsarbeit/Marketing) eingerichtet. Man habe vereinbart, 800 Jahre Köpenick als Auftaktveranstaltung für neue Tourismuskonzepte zu nutzen. Die AG Hotel und Gastronomie hat bereits 4-mal getagt. Es wurde bereits ein Flyer für die ITB entworfen, finanziert und gedruckt.

-       Das Sonderkonzert der Berliner Philharmoniker war ein kostengünstiges und beeindruckendes Familienkonzert in der ARENA in Treptow. Die Philharmoniker haben zugesagt, auch im nächsten Jahr im Bezirk zu spielen. Außerdem werden 100 Schülerinnen und Schüler der Musikschule von der Berliner Philharmonie zu einem Sonderkonzert in die Philharmonie eingeladen.

-       Bei der bereits durch den Vorsteher erwähnten Verabschiedung von Oberst Bendrat habe Sie mit dem Nachfolger, Oberstleutnant Spiegel, verabredet, das Ausbildungsbündnis (Bundeswehr, Praxis-Nah e. V. und Bezirksamt) fortzuführen.

-       Bei der Berlin Chemie AG gab es einen Termin mit Schulleiterinnen und Schulleitern, auf dem die Wirtschaft, insbesondere Berlin Chemie, ein Angebot unterbreitete, welches u. a. die Nutzung von Laboren und die Bereitstellung von Fachpersonal beinhaltete. Sie habe zusammen mit dem Geschäftsführer der Arbeitsagentur Süd die Chance genutzt, für die Teilnahme an den Wirtschaftstagen 2009 zu werben, welche unter dem Stichwort Ausbildungsmesse (19./20.) stehen.

-       Ausblick: 03.03.08 – Eröffnung Business Location Center in Schönefeld; 08.03.08 – Eröffnung Freiwilligenzentrum Sternenfischer.

BzVV: Er bitte das Bezirksamt, auch der BVV rechtzeitig solche Termine, wie Veranstaltungen zu 800 Jahre Köpenick, mitzuteilen. Die BzV bringen sich auch hier sehr gern ein.

 


 


 
 

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