Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans XV-37b (Gartenstadt "Falkenberg" - Johannes-Tobei-Straße) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XV-37b im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Bohnsdorf  

Frau Fink erläutert den B-Plan.

Es wurden nur geringfügige Veränderungen wie die Anpassung von textlichen Formulierungen an die aktuelle Rechtslage vorgenommen.

Nach kurzer Diskussion einiger Probleme wie neu zu bauende Brücke und Mittel für den Ausbau der Paradiesstraße wurde abgestimmt.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Entscheidung ohne eine Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr zu treffen, da der B-Plan im Ausschuss vorab behandelt und abgestimmt wurde.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XV-37b vom 17. Oktober 2000 (Anlage 2 des BA-Beschlusses 512/06) und die Begründung vom Januar 2006 (Anlage 3 des BA-Beschlusses 512/06) nach § 6 Abs. 3 AGBauGB,

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XV-37b (Anlage 4 des BA-Beschlusses 512/06) nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.