Auszug - - Entwurf des Bebauungsplans XVI-24 („Nördlicher Bullenacker”) im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Entwurf der Rechtsverordnung zum Bebauungsplan XVI-24 im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick  

Frau Narr erläutert den B-Plan.

Ziel des B-Planes ist vor allem die planerische Sicherung einer standortverträglichen Wohnungsbaumaßnahme. Weiterer planerischer Handlungsbedarf besteht hinsichtlich der verkehrlichen Anbindung und innere Erschließung des Gebietes, Sicherung der Ver- und Entsorgung und Ermittlung der evtl. erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen.

Nach kurzer Diskussion einiger Probleme wie Bestandsschutz für die bestehende Parkanlage und weitere Nutzung der bestehenden Gebäude (Ordnungsamt) wurde abgestimmt.

Der Ausschuss empfiehlt der BVV die Entscheidung ohne eine Überweisung in den Ausschuss für Stadtplanung und Verkehr zu treffen, da der B-Plan im Ausschuss vorab behandelt und abgestimmt wurde.

Abstimmung: einstimmig beschlossen

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt

1.    den Entwurf des Bebauungsplans XVI-24 vom 20. September 2005 (Anlage 1 des BA-Beschlusses 510/06) und die Begründung vom Januar 2006 (Anlage 2 des BA-Beschlusses 510/06 nach § 6 Abs. 3 AGBauGB,

2.    den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans XVI-24 (Anlage 3 des BA-Beschlusses 510/06) nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG.

Dieser Beschluss schließt Änderungen und Ergänzungen ein, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Abstimmungsergebnis:

dafür:                einstimmig.