Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:36 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Föhrenbach alternativ: Herr Tyx      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 25. Sitzung [Hr. Thies], 26. Sitzung [Hr. Egoldt])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 4.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen  
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 4.3  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)  
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4.5  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen  
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.6  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.7  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 4.8  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.9  
Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 4.10  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.11  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.12  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.13  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 4.14  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 4.15  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)  
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 4.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 4.17  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 4.18  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 4.19  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern  
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 4.20  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 4.21  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 4.22  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 4.23  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen  
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 4.24  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 4.25  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.26  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße  
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.27  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.23 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    29.11.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.19 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.11 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Schule (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.12.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Schule abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.23 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0435/23/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder insbesondere während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.30 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung:1.

   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.27 - vertagt
   
   
    26.06.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.14 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 16.05.2019 wurde der Schlussbericht aus der MdV Nr. VIII-25, lfd. Nr. 1826 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0606

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen für einen sicheren Schulweg für alle schulpflichtigen Kinder während der Baumaßnahmen in der Wendenschloßstraße einzusetzen.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 26.06.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (11:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    01.08.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 5  
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