Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:36 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Föhrenbach alternativ: Herr Tyx    
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 25. Sitzung [Hr. Thies], 26. Sitzung [Hr. Egoldt])    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4     Überweisungen aus der BVV    
Ö 4.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 4.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 4.3  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4.5  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.6  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.7  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 30.08.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0525

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig(13:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

Beschlussempfehlung Schlussbericht:

 

In der Sitzung der BVV am 04.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-24, lfd. Nr. 1744 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0525

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 28.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:1) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 30.08.2018    TOP: Ö 14.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 27.09.2018    TOP: Ö 12.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0368/19/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und der Antrag der Einz.-BzV (FDP) unter Beitritt der Fraktionen DIE LINKE und CDU i. g. F. beschlossen.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 13.12.2018    TOP: Ö 7.1.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 04.04.2019    TOP: Ö 7.2.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 02.05.2019    TOP: Ö 5.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 28.05.2019    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 04.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV VIII-24, lfd. Nr. 1744 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0525

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass das Parken von LKW ab Bezirksgrenze Neukölln in Richtung Ortskern Altglienicke im Kurvenbereich der Rudower Straße bis zur Mittelinsel unterhalb der Autobahnbrücke durch eine entsprechende Beschilderung unterbunden wird.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 28.05.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:1) die Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.06.2019    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Zurückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 8; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht zurückgestuft.

Ö 4.8  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.9  
Erreichbarkeit Musikerviertel
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 4.10  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.11  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.12  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.13  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 4.14  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 4.15  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 4.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 4.17  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 4.18  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 4.19  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 4.20  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 4.21  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 4.22  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 4.23  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 4.24  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 4.25  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.26  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.27  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 5  
Verschiedenes    
               
 
 

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