Tagesordnung - 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 28. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:36 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Föhrenbach alternativ: Herr Tyx    
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies ], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 25. Sitzung [Hr. Thies], 26. Sitzung [Hr. Egoldt])    
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4     Überweisungen aus der BVV    
Ö 4.1  
Neubau der Elsenbrücke unter Berücksichtigung des Weiterbaus der A100 schnell vorantreiben – Verkehrskonzepte für die Zeit nach der Eröffnung der Autobahn bis Alt-Treptow
Enthält Anlagen
VIII/0656  
Ö 4.2  
Bauen unter fairen Bedingungen – sozial-nachhaltige Beschaffung von Natursteinen
Enthält Anlagen
VIII/0738  
Ö 4.3  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (I)
Enthält Anlagen
VIII/0743  
Ö 4.4  
Schulweg und Kinderspielplatz zwischen Bohnsdorfer Weg und Rosestraße sicherer gestalten
Enthält Anlagen
VIII/0747  
Ö 4.5  
Radverkehrsverbindung zwischen Rahnsdorf und Wilhelmshagen
Enthält Anlagen
VIII/0793  
Ö 4.6  
Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 4.7  
LKW-Parkverbot im Kurvenbereich Rudower Straße
Enthält Anlagen
VIII/0525  
Ö 4.8  
Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0593  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 15.11.2018    TOP: Ö 14.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und in den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 28.11.2018    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 4.14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 3.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 16.01.2019    TOP: Ö 4.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 17.01.2019    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 4.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Mi, 03.04.2019    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordungsangelegenheiten mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 02.05.2019    TOP: Ö 5.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 28.05.2019    TOP: Ö 4.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen    DATUM: Do, 05.09.2019    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: (offen)   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 05.09.2019    TOP: Ö 3.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.9  
Erreichbarkeit Musikerviertel
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 4.10  
Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.11  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.12  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.13  
Sichere Radwegauffahrt auf der Elsenstraße schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0736  
Ö 4.14  
Mehr Bügel für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0742  
Ö 4.15  
Maßnahmen gegen die Verkehrsbelastung in Köpenick (II)
Enthält Anlagen
VIII/0746  
Ö 4.16  
Öffnung der Straße Alt-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0748  
Ö 4.17  
Bodenschwellen in der Alfonsstraße in Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0771  
Ö 4.18  
Mehr Sicherheit für Fahrradfahrer in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0773  
Ö 4.19  
Bürgersteig offiziell im Stellingdamm in beide Fahrtrichtungen für Radfahrende ausschildern
Enthält Anlagen
VIII/0775  
Ö 4.20  
Weitere Querungsmöglichkeit auf der Neuen Krugallee errichten
Enthält Anlagen
VIII/0777  
Ö 4.21  
Köpenzeile als Fahrradstraße ausweisen
Enthält Anlagen
VIII/0778  
Ö 4.22  
Parkmöglichkeiten in der Dörpfeldstraße verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0780  
Ö 4.23  
Irreführende Hinweisschilder in der Dörpfeldstraße entfernen
Enthält Anlagen
VIII/0789  
Ö 4.24  
Mehr Sicherheit für Radfahrer: Radwegmarkierungen in Baumschulenweg
Enthält Anlagen
VIII/0790  
Ö 4.25  
Mehr Trinkbrunnen für Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0791  
Ö 4.26  
Fahrradweg auf dem Fürstenwalder Damm zwischen Müggelseedamm und Bölschestraße
Enthält Anlagen
VIII/0536  
Ö 4.27  
Schulwegsicherung in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0606  
Ö 5  
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