Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Herr Schubert], 24. Sitzung [Hr. Zellmer])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Schloßplatz Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 4.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 4.3     Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.4     Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.5     Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.6     Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und in den A. f. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    28.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    29.11.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.14 - vertagt
   
   
    18.12.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    16.01.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

   
    17.01.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.10 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.6 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Tiefbau und Ordungsangelegenheiten mehrheitlich (2:10:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.8 - vertagt
   
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.2 - erledigt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    05.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 15.11.2018 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0593

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass für die am Bohnsdorfer Kreisel anliegenden Ortsteile Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke eine tragfähige und nachhaltige, auch den Aspekt der wachsenden Stadt und des BER berücksichtigende Verkehrskonzeption  unter Beachtung der Fußgänger und aller Verkehrsmittelnutzer (Fahrrad, Kfz, ÖPNV) entwickelt wird. In diesem Zusammenhang sollten die sogenannte Grünauer Schleife in südöstlicher Richtung und der Bau eines Parkhauses auf der gegenüberliegenden Seite am Bahnhof Grünau ebenfalls berücksichtigt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.09.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (3:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

 

   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 11; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt.

Ö 4.7  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 4.9     Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 4.10  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 4.11     Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.12  
Fußgängerüberwege instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 4.13  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 4.14     Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.15     Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.16  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 4.17  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 4.18     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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