Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 21.03.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach
Ö 2		Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Herr Schubert], 24. Sitzung [Hr. Zellmer])
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Überweisungen aus der BVV
Ö 4.1		Schloßplatz Köpenick	VIII/0704
Ö 4.2		Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023	VIII/0726
Ö 4.3		Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen	VIII/0370
Ö 4.4		Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern	VIII/0535
Ö 4.5		Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"	VIII/0588
Ö 4.6		Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke	VIII/0593
Ö 4.7		Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern	VIII/0652
Ö 4.8		Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim	VIII/0664
Ö 4.9		Erreichbarkeit Musikerviertel	VIII/0670
Ö 4.10		Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt	VIII/0673
Ö 4.11		Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof	VIII/0677
Ö 4.12		Fußgängerüberwege instand setzen	VIII/0699
Ö 4.13		Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben	VIII/0701
Ö 4.14		Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen	VIII/0706
Ö 4.15		Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern	VIII/0707
	07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.17 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd (ff) und den A. f. UmNatGr (mb). Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.15 - vertagt
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	10.04.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 4.7 - erledigt
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Der Ausschuss erklärt sich für nicht zuständig. Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

	02.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 5.13 - vertagt


	28.05.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen: In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (mitberatend) überwiesen: Drs. VIII/0707 Das Bezirksamt wird ersucht, in der Chris-Gueffroy-Allee im Ortsteil Baumschulenweg durchgängig beidseitig einen Gehweg anzulegen bzw. den vorhandenen Gehweg instand zu setzen. Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.05.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (8:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung: Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

	20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0528/27/19
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, in der Chris-Gueffroy-Allee im Ortsteil Baumschulenweg durchgängig beidseitig einen Gehweg anzulegen bzw. den vorhandenen Gehweg instand zu setzen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11. Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen B'90Grüne und DIE LINKE beschlossen.

	01.02.2024 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 7.2.12 - zurückgezogen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 4.16		Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln	VIII/0710
Ö 4.17		Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen	VIII/0713
Ö 4.18		Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell	VIII/0154
Ö 5		Sonstiges

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