Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach      
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Herr Schubert], 24. Sitzung [Hr. Zellmer])      
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Schloßplatz Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.14 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien
    Ö 6.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0704

Das Bezirksamt wird ersucht, das Pflaster auf dem Schloßplatz in Alt-Köpenick so instand zu setzen, dass der Platz wieder gefahrlos nutzbar ist.

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.03.2019 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung unter Änderung des Titels in

 

Schloßplatz Köpenick instand setzen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0485/25/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Schloßplatz Köpenick instand setzen.

Das Bezirksamt wird ersucht, das Pflaster auf dem Schloßplatz in Alt-Köpenick so instand zu setzen, dass der Platz wieder gefahrlos nutzbar ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD unter Änderung des Titels beschlossen.

   
    08.09.2022 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 8.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 4.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 4.3     Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen  
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.4     Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern  
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.5     Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"  
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.6     Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke  
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.7  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim  
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 4.9     Erreichbarkeit Musikerviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0670  
Ö 4.10  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 4.11     Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof  
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.12  
Fußgängerüberwege instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 4.13  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 4.14     Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.15     Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.16  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 4.17  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 4.18     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5     Sonstiges      
                 
 
 

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