Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten

Bezeichnung:	25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium:	Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum:	Do, 21.03.2019	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 20:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort:	Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach
Ö 2		Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Herr Schubert], 24. Sitzung [Hr. Zellmer])
Ö 3		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4		Überweisungen aus der BVV
Ö 4.1		Schloßplatz Köpenick	VIII/0704
Ö 4.2		Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023	VIII/0726
Ö 4.3		Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen	VIII/0370
Ö 4.4		Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern	VIII/0535
Ö 4.5		Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"	VIII/0588
Ö 4.6		Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke	VIII/0593
Ö 4.7		Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern	VIII/0652
Ö 4.8		Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim	VIII/0664
Ö 4.9		Erreichbarkeit Musikerviertel	VIII/0670
Ö 4.10		Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt	VIII/0673
Ö 4.11		Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof	VIII/0677
Ö 4.12		Fußgängerüberwege instand setzen	VIII/0699
	07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.8 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	21.03.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
	Ö 4.12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	04.04.2019 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0477/25/19
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen Das Bezirksamt wird ersucht, schnellstmöglich die Kreuzungen Helmholtzstraße / Fritz-Kirsch-Zeile sowie Helmholtzstraße / Wattstraße für Fußgänger barrierefrei instand zu setzen. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig. Damit ist der gemeinsame Antrag der Fraktionen DIE LINKE und SPD unter Änderung des Titels beschlossen.

	26.01.2023 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 8.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes. Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
Ö 4.13		Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben	VIII/0701
Ö 4.14		Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen	VIII/0706
Ö 4.15		Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern	VIII/0707
Ö 4.16		Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln	VIII/0710
Ö 4.17		Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen	VIII/0713
Ö 4.18		Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell	VIII/0154
Ö 5		Sonstiges

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