Tagesordnung - 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 25. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 21.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Thies alternativ: Herr Föhrenbach    
Ö 2  
Protokollkontrolle (11. Sitzung [Hr. Thies], 18. Sitzung [Hr. Harbarth], 21. Sitzung [Hr. Korbus], 22. Sitzung [Hr. Reimer], 23. Sitzung [Herr Schubert], 24. Sitzung [Hr. Zellmer])    
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4     Überweisungen aus der BVV    
Ö 4.1  
Schloßplatz Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 4.2  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 4.3     Kontrollen von Radfahrenden auf Gehwegen
Enthält Anlagen
VIII/0370  
Ö 4.4     Einsatz von hauptamtlichen Parkrangern
Enthält Anlagen
VIII/0535  
Ö 4.5     Maßnahmen während der Bauphase am "Bohnsdorfer Kreisel"
Enthält Anlagen
VIII/0588  
Ö 4.6     Verkehrskonzeption für Grünau, Bohnsdorf und Altglienicke
Enthält Anlagen
VIII/0593  
Ö 4.7  
Beschilderung auf der Puschkinallee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0652  
Ö 4.8  
Verkehrssicherheit am Waldfriedhof Müggelheim
Enthält Anlagen
VIII/0664  
Ö 4.9     Erreichbarkeit Musikerviertel
Enthält Anlagen
VIII/0670  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 14.22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.02.2019    TOP: Ö 4.13
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 02.05.2019    TOP: Ö 5.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 28.05.2019    TOP: Ö 4.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Mi, 26.06.2019    TOP: Ö 3.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 01.08.2019    TOP: Ö 12.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0538/28/19   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass in dem zu erstellenden Verkehrskonzept zur Verbesserung der Verkehrsanbindung der Alten Försterei auch die bessere Erreichbarkeit des Köpenicker Musikerviertels rund um die Mozartstraße berücksichtigt wird.

Während der Veranstaltungen in der Alten Försterei sollten Sperrungen der einzigen Zufahrt am Wochenende über die Straße am Bahndamm und die Hämmerlingstraße für Anwohnerinnen, Anwohner und deren Gäste vermieden werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 11.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion DIE LINKE i. g. F. beschlossen.

Ö 4.10  
Schrittgeschwindigkeit für Zufahrt zum Ordnungs- und Gesundheitsamt
Enthält Anlagen
VIII/0673  
Ö 4.11     Veränderung der Verkehrsführung in Adlershof
Enthält Anlagen
VIII/0677  
Ö 4.12  
Fußgängerüberwege instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 4.13  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 4.14     Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 4.15     Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 4.16  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 4.17  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 4.18     Rechtsabbiegerampel Glienicker Weg / Adlergestell
Enthält Anlagen
VIII/0154  
Ö 5     Sonstiges    
               
 
 

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