Tagesordnung - 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport (gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule)  

 
 
Bezeichnung: 23. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Sport (gemeinsam mit dem Ausschuss für Schule)
Gremium: Ausschuss für Sport
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Sportamt
Ort: Sportpromenade 3, 12527 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung durch die beiden Ausschussvorsitzenden, Heike Kappel (Sport) und Steffen Sambill (Schule)      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung(en) und Festlegung des / der Protokollanten (für den A. f. Sport bereiten sich bitte vor: Herr Schmidt und alternativ Herr Jeschke)      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Thema: aktueller Stand "Sportentwicklungsplanung Treptow-Köpenick" (BE: Bezirksamt und das Planungsbüro GRUPPE PLANWERK)      
Ö 4  
Protokollkontrolle 12. Sitzung (Herr Bertram), 19. Sitzung - abgelehnt am 14.03.2019 (Herr Schleinitz), 21. Sitzung (Herr Tabbert), 22. Sitzung (Frau Wolff)      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
SM 19-17 Seesportclub Berlin-Grünau e. V. - Deutsche Meisterschaften Seesportmehrkampf (Busshuttle Kinder und Jugendliche)      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
Ö 7.1  
Gesamtnutzungskonzept für Schul- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume in Treptow-Köpenick gemeinsam erarbeiten  
Enthält Anlagen
VIII/0672  
    31.01.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.24 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und die A. f. ASGGV, Sp, Sch und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    13.02.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    14.02.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    20.02.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    21.02.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    13.03.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    14.03.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    20.03.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    21.03.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    10.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.3 - vertagt
   
   
    11.04.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    30.04.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    02.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    05.06.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - vertagt
   
   
    08.08.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    28.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    29.08.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 5.1 - vertagt
   

 

   
    11.09.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.10.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    24.10.2019 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.10.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (6:2:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes, bedarfsgerechtes Nutzungskonzept für Schulsport-, Sport- und Bolzplätze sowie zur sportlichen Betätigung geeignete Freiflächen in Treptow-Köpenick zu erarbeiten.

Ziel sollte es sein, Spiel- und Bewegungsmöglichkeiten für alle Altersgruppen zu verbessern.

Aufgrund des Bevölkerungswachstums und des demographischen Wandels stellt die Qualifizierung, Sicherung und Neuausweisung von altersgerechten und abwechslungsreichen Freiflächen eine zentrale Aufgabe der Verwaltung dar. Spiel, Sport und Bewegung sollten im öffentlichen Raum für alle Generationen unkompliziert möglich sein und Spaß machen.

Die Bestandsaufnahme des voraussichtlich bis Jahresende 2019 fertiggestellten Sportanlagennutzungsplans, der die zur Zeit vorhandenen Sportmöglichkeiten erfasst und zukünftige Perspektiven aufzeigen soll, sollte dazu als Grundlage dienen. Darüber hinaus sollte die Expertise von möglichen Nutzern und Anwohnern partizipativ, altersgerecht und zielgruppenspezifisch in die Erarbeitung und Durchführung des Konzepts einfließen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 2; Enthaltung: 3.

   
    30.10.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    06.11.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 3.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der JHA hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 06.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (4:4:3) Ablehnung des Antrages mit folgender Begründung:

-       Allgemeines Sportentwicklungsgesetz wird vorbereitet, Thema Öffnung für Jugend / Freizeit wird berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 4; Enthaltung: 3.

   
    27.11.2019 - Ausschuss für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Gleichstellung und gesellschaftliche Vielfalt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    28.11.2019 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.03.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.1 - vertagt
   
   
    30.04.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.06.2020 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0717/36/20   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ein ressortübergreifendes Gesamtnutzungskonzept für Schulsport- und Sportplätze, Spielplätze sowie Freiräume (Stadtplätze, Bolzplätze, Grünflächen etc.) in Treptow-Köpenick zu erarbeiten. Ziel soll es sein, eine breite Nutzung für Kinder und Jugendliche außerhalb der Öffnungszeiten der Plätze zu ermöglichen. Die Herausforderungen, die Bedürfnisse der Schulen, Sportvereine und Jugendfreizeiteinrichtungen mit denen von Kindern und Jugendlichen in Einklang zu bringen, sollten durch bedarfsgerechte Maßnahmen gelöst werden. Kinder und Jugendliche sollten in dem Prozess beteiligt werden und ihre Erwartungen in das Konzept einfließen.              
Weitere Zielgruppen, die an einer vereinsunabhängigen Nutzung interessiert sind, sollten einbezogen werden. Eine Strategie zur perspektivischen Sicherung von öffentlichen Plätzen für Kinder und Jugendliche sollte im Konzept beinhaltet sein.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit der Antrag der SPD-Fraktion beschlossen.

Ö 7.2  
Festschreibung der Verträglichkeit mit der FFH-Richtlinie  
Enthält Anlagen
VIII/0121  
Ö 7.3  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 7.4  
Neue Überweisungen aus der BVV vom 16.05.2019      
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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