Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0688  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0689  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-23 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 7.1.2  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.1.3  
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 7.1.4  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 7.1.5  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.1.6  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 7.2.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 7.2.3  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 7.2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 7.2.5  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 7.2.6  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Zerstörung der Synagoge Köpenick am 9.11.1938  
Enthält Anlagen
VIII/0531  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0720  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0685  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0686  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0687  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Verein KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.)" (SM 19-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0725  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sauberkeit in der Mentelinstraße
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 12.2  
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas  
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 12.3  
Artothek bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 12.4  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.6  
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
VIII/0629  
Ö 12.7  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-68 ("Alte Gärtnerei") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0692  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 14.2  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 14.3  
Weiterführung der U7  
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 14.4  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 14.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 14.7  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 14.8  
Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 14.9  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 14.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 14.11  
Keine Chance für Vampire – hier kommt die Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 14.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen  
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 14.13  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 14.14  
Schloßplatz Köpenick instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 14.15  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 14.16  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 14.17  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 14.18  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0708  
Ö 14.19  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 14.20  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 14.21  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 14.22  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0711

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63 keine Genehmigungen für Bauvorhaben erteilt werden, die mit einer der Trassenvarianten der Zuwegung kollidieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 20.06.2019 wurde die ablehnende Beschlussempfehlung zur nachfolgenden Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen zurücküberwiesen:

 

 Drs. VIII/0711

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63 keine Genehmigungen für Bauvorhaben erteilt werden, die mit einer der Trassenvarianten der Zuwegung kollidieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.11.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:10:1) erneut die Ablehnung des Antrages.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.22 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    20.03.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.7 - vertagt
   
   
    03.04.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 3.14 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

In der Sitzung der BVV am 07.03.2019 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:

 

 Drs. VIII/0711

Das Bezirksamt wird ersucht, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63 keine Genehmigungen für Bauvorhaben erteilt werden, die mit einer der Trassenvarianten der Zuwegung kollidieren.

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 03.04.2019 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (1:12:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 1; dagegen: 12; Enthaltung: 0.

   
    16.05.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.14 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis Vertagung: dafür: mehrheitlich; dagegen: 9; Enthaltung: 4.

 

   
    20.06.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.1 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaB.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    14.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 8.5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 2.1.1 - vertagt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.1.1 - erledigt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 2.1.1 - erledigt
   
   
    04.09.2019 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 2.1.1 - erledigt
   
   
    30.10.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    27.11.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.1.2 - im Ausschuss abgelehnt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.12.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. StaB ist somit angenommen und damit der Antrag der Fraktion B'90Grüne abgelehnt.

Ö 14.23  
Müggelturm barrierearm erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 14.24  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 14.25  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 14.26  
Trinkwasserspender in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0715  
Ö 14.27  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 14.28  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 14.29  
Baumschule Späth sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

Legende

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