Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen    
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung    
Ö 3  
Konsensliste
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde
Enthält Anlagen
VIII/0688  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters    
Ö 6  
Mündliche Anfragen
Enthält Anlagen
VIII/0689  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-23 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)    
Ö 7.1     Zwischenberichte    
Ö 7.1.1  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 7.1.2  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.1.3  
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 7.1.4  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 7.1.5  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.1.6  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.2     Schlussberichte    
Ö 7.2.1  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 7.2.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 7.2.3  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 7.2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 7.2.5  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 7.2.6  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Zerstörung der Synagoge Köpenick am 9.11.1938
Enthält Anlagen
VIII/0531  
Ö 8     Personelles / Wahlen    
Ö 8.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss
Enthält Anlagen
VIII/0720  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VIII/0685  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
Enthält Anlagen
VIII/0686  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
Enthält Anlagen
VIII/0687  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte    
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Verein KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.)" (SM 19-03)
Enthält Anlagen
VIII/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-07)
Enthält Anlagen
VIII/0725  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse    
Ö 12.1  
Sauberkeit in der Mentelinstraße
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 12.2  
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 12.3  
Artothek bekannter machen
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 12.4  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.6  
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen
Enthält Anlagen
VIII/0629  
Ö 12.7  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-68 ("Alte Gärtnerei") hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VIII/0692  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 14.2  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 14.3  
Weiterführung der U7
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 14.4  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 14.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 14.7  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 14.8  
Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 14.9  
Sauberkeit im Schilderwald
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 14.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 14.11  
Keine Chance für Vampire – hier kommt die Knoblauchkröte
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 14.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 14.13  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 14.14  
Schloßplatz Köpenick instand setzen
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 14.15  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 14.16  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 14.17  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 14.18  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0708  
Ö 14.19  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 14.20  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 14.21  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 14.22  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 14.23  
Müggelturm barrierearm erschließen
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 14.24  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 14.25  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 14.26  
Trinkwasserspender in Schulen
Enthält Anlagen
VIII/0715  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 07.03.2019    TOP: Ö 14.26
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. HhPVI (ff) und den A. f. Sch (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 6.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 21.03.2019 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI mehrheitlich (4:3:3) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie dafür einzusetzen, dass im Rahmen der Schulverpflegung die Versorgung mit Trinkwasserspendern im "Gesetz über die Qualitätsverbesserung des Schulmittagessens" sichergestellt und finanzielle Mittel bereitgestellt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 4; dagegen: 3; Enthaltung: 3.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 27.03.2019    TOP: Ö 6.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Verwaltung und Immobilien    DATUM: Mi, 08.05.2019    TOP: Ö 6.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
Ö 14.27  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 14.28  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 14.29  
Baumschule Späth sichern
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 15     Große Anfragen    
               
 
 

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