Tagesordnung - 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 24. (öffentliche) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung
Gremium: BVV Treptow-Köpenick
Datum: Do, 07.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, BVV-Saal, Raum 218/217
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
Anlagen:
MdV VIII-23

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Organisatorische Mitteilungen      
Ö 2  
Dringlichkeiten und Tagesordnung      
Ö 3  
Konsensliste  
Enthält Anlagen
VIII/0181  
Ö 4  
Bürgerfragestunde  
Enthält Anlagen
VIII/0688  
Ö 5  
Informationen des Bezirksbürgermeisters      
Ö 6  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
VIII/0689  
Ö 7  
Mitteilungen des Vorstehers Nr. VIII-23 hier: - Zwischenberichte (Teil A) - Schlussberichte (Teil B)      
Ö 7.1     Zwischenberichte      
Ö 7.1.1  
Schulwegsicherheit in der Köpenicker Landstraße
Enthält Anlagen
VII/1163  
Ö 7.1.2  
Schulwegpläne - Radschulwegpläne  
Enthält Anlagen
VIII/0062  
Ö 7.1.3  
Wettbewerbe für Neubauten in der Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0230  
Ö 7.1.4  
Wochenmärkte in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0348  
Ö 7.1.5  
Interaktive Gedenkkultur
Enthält Anlagen
VIII/0123  
Ö 7.1.6  
Nahverkehrstangente entlang der TVO-Trasse zügig errichten  
Enthält Anlagen
VIII/0599  
Ö 7.2     Schlussberichte      
Ö 7.2.1  
Verkehrsfluss an der Kreuzung Wendenschloßstraße / Müggelheimer Straße verbessern
Enthält Anlagen
VII/0921  
Ö 7.2.2  
Sauberkeit im Schlesischen Busch
Enthält Anlagen
VII/0502  
Ö 7.2.3  
Gedenken an die Opfer der Köpenicker Blutwoche  
Enthält Anlagen
VIII/0240  
Ö 7.2.4  
Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0260  
Ö 7.2.5  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) sowie Sp (mb) und StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.4 VIII_0250 Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick (1271 KB)    
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    26.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 4.8.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwickung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (11:0:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    27.07.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.3.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 27.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (8:1:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    06.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.10.2017 unter Beachtung der Stellungnahmen der mitberatenden Ausschüsse für Stadtentwicklung und Bauen und Sport abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Drs. VIII/0250

Das Bezirksamt wird ersucht, die aktuelle Praxis in Treptow-Köpenick, die Genehmigung von Steganlagen grundsätzlich auf 10 Jahre zu befristen, zu beenden. Insbesondere Steganlagen die vor 2003 errichtet wurden und nach § 31 Abs. 5 des Berliner Naturschutzgesetzes ausgewiesenen Bestandsschutz haben, sind aus einer Befristung und damit notwendigen Neuantragstellung herauszunehmen, da die aktuelle Verfahrensweise den gesetzlich verankerten Bestandschutz aushebelt und damit nicht zulässig ist.

Dieses soll auch zur langfristigen Sicherung der Anlagen beitragen und eine Rechtssicherheit für die Vereine und privaten Steganlagenbesitzer schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 3.

   
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.6 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0202/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die aktuelle Praxis in Treptow-Köpenick, die Genehmigung von Steganlagen grundsätzlich auf 10 Jahre zu befristen, zu beenden. Insbesondere Steganlagen die vor 2003 errichtet wurden und nach § 31 Abs. 5 des Berliner Naturschutzgesetzes ausgewiesenen Bestandsschutz haben, sind aus einer Befristung und damit notwendigen Neuantragstellung herauszunehmen, da die aktuelle Verfahrensweise den gesetzlich verankerten Bestandschutz aushebelt und damit nicht zulässig ist.

Dieses soll auch zur langfristigen Sicherung der Anlagen beitragen und eine Rechtssicherheit für die Vereine und privaten Steganlagenbesitzer schaffen.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 4.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 0.

   
    14.11.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff) und Sp (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: 30; dagegen: 17; Enthaltung: 0.

   
    09.01.2020 - Ausschuss für Sport
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.01.2020 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (7:1:2) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der folgenden geänderten Fassung:

 

Der Sportausschuss empfiehlt dem Umweltausschuss diesen Schlussbericht in einen Zwischenbericht umzuwandeln.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    24.06.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    02.09.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.10.2020 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    12.11.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Rückstufung in einen Zwischenbericht.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 7; Enthaltung: 8.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und damit erfolgt die Rückstufung des Schlussberichtes des Bezirksamtes in einen Zwischenbericht.

   
    10.06.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 9.2.6 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 46; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

Ö 7.2.6  
Erinnerung an den 80. Jahrestag der Zerstörung der Synagoge Köpenick am 9.11.1938  
Enthält Anlagen
VIII/0531  
Ö 8     Personelles / Wahlen      
Ö 8.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten für den Integrationsausschuss  
Enthält Anlagen
VIII/0720  
Ö 8.2  
Abberufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0685  
Ö 8.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses  
Enthält Anlagen
VIII/0686  
Ö 8.4  
Vorzeitige Beendigung des Amtes einer Bürgerdeputierten im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur  
Enthält Anlagen
VIII/0687  
Ö 9     Vertagte Tagesordnungspunkte      
Ö 10     Nachfragen zu Großen Anfragen      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 bis 2023  
Enthält Anlagen
VIII/0726  
Ö 11.2  
Sondermittel für den Verein "Behinderten-Sportverein Köpenick e. V." (SM 19-02)  
Enthält Anlagen
VIII/0721  
Ö 11.3  
Sondermittel für den "Verein KuKuK Berlin e.V. (Kunst Kultur und Kreativität e. V.)" (SM 19-03)  
Enthält Anlagen
VIII/0722  
Ö 11.4  
Sondermittel für den Verein "Pflanzer-Verein Gemütliches Heim e. V." (SM 19-04)  
Enthält Anlagen
VIII/0723  
Ö 11.5  
Sondermittel für den Verein "Alte Möbelfabrik e. V." (SM 19-07)  
Enthält Anlagen
VIII/0725  
Ö 12     Beschlussempfehlungen der Ausschüsse      
Ö 12.1  
Sauberkeit in der Mentelinstraße
Enthält Anlagen
VIII/0557  
Ö 12.2  
Keine "Schnüffel-Fibel" in Kitas  
Enthält Anlagen
VIII/0630  
Ö 12.3  
Artothek bekannter machen  
Enthält Anlagen
VIII/0651  
Ö 12.4  
Das Sowjetische Ehrenmal im Treptower Park endlich barrierefrei
Enthält Anlagen
VIII/0671  
Ö 12.5  
Zusammenarbeit mit Nachbarbezirken für touristische Potenziale  
Enthält Anlagen
VIII/0676  
Ö 12.6  
Kindgerechte Umkleidekabinen in den Schwimmhallen  
Enthält Anlagen
VIII/0629  
Ö 12.7  
Eltern-Kind-Zimmer anbieten  
Enthält Anlagen
VIII/0655  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Bebauungsplan 9-68 ("Alte Gärtnerei") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VIII/0692  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Informationsveranstaltung für das Kosmosviertel  
Enthält Anlagen
VIII/0690  
Ö 14.2  
Fahrradinfrastruktur mit Umlandgemeinden entwickeln  
Enthält Anlagen
VIII/0710  
Ö 14.3  
Weiterführung der U7  
Enthält Anlagen
VIII/0694  
Ö 14.4  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0695  
Ö 14.5  
Haushalt des Fachbereichs Grün stärken  
Enthält Anlagen
VIII/0696  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit bei Dokumenten und Bescheiden schaffen  
Enthält Anlagen
VIII/0697  
Ö 14.7  
Bauvorhaben für die Freiwilligen Feuerwehren forcieren  
Enthält Anlagen
VIII/0698  
Ö 14.8  
Fußgängerüberwege in der Helmholtzstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0699  
Ö 14.9  
Sauberkeit im Schilderwald  
Enthält Anlagen
VIII/0700  
Ö 14.10  
Bevorrechtigungen für alternative Mobilität erproben  
Enthält Anlagen
VIII/0701  
Ö 14.11  
Keine Chance für Vampire – hier kommt die Knoblauchkröte  
Enthält Anlagen
VIII/0702  
Ö 14.12  
Diesel-Fahrverbote vermeiden – Gesundheit von Bürgerinnen und Bürgern schützen  
Enthält Anlagen
VIII/0691  
Ö 14.13  
Kindertagespflege stärken: Großtagespflegestellen sind keine Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
VIII/0703  
Ö 14.14  
Schloßplatz Köpenick instand setzen  
Enthält Anlagen
VIII/0704  
Ö 14.15  
Förderung von Abgasfilteranlagen für die gewerbliche Schifffahrt  
Enthält Anlagen
VIII/0705  
Ö 14.16  
Sicherung der Straßenbeleuchtung in der Siedlung Spreewiesen  
Enthält Anlagen
VIII/0706  
Ö 14.17  
Gehweg in der Chris-Gueffroy-Allee verbessern  
Enthält Anlagen
VIII/0707  
Ö 14.18  
"BerlKönig" für Treptow-Köpenick ausweiten  
Enthält Anlagen
VIII/0708  
Ö 14.19  
S-Bahnhof Wilhelmshagen – barrierefreien Zugang ermöglichen  
Enthält Anlagen
VIII/0709  
Ö 14.20  
Wiederaufstellung der BVG-Wartehäuschen  
Enthält Anlagen
VIII/0716  
Ö 14.21  
Protokollführung in den Ausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
VIII/0719  
Ö 14.22  
Bauvorhaben im Geltungsbereich des Bebauungsplans 9-63  
Enthält Anlagen
VIII/0711  
Ö 14.23  
Müggelturm barrierearm erschließen  
Enthält Anlagen
VIII/0693  
Ö 14.24  
Fußweg am S-Bahnhof Rahnsdorf wiederherstellen  
Enthält Anlagen
VIII/0713  
Ö 14.25  
Baumpflanzungen vor der Heidelberger Straße 81 Ecke Elsenstraße 41  
Enthält Anlagen
VIII/0714  
Ö 14.26  
Trinkwasserspender in Schulen  
Enthält Anlagen
VIII/0715  
Ö 14.27  
Neue Rathauskantine mit nachhaltigem Angebot  
Enthält Anlagen
VIII/0717  
Ö 14.28  
Wohnungsbaugenossenschaften auf dem Güterbahnhofgelände Köpenick berücksichtigen  
Enthält Anlagen
VIII/0712  
Ö 14.29  
Baumschule Späth sichern  
Enthält Anlagen
VIII/0718  
Ö 15     Große Anfragen      
                 
 
 

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