Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schubert alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 4. Sitzung [Hr. Ram ], 7. Sitzung [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel])      
Ö 3  
Wahl des / der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Tempo 30 auf der Johannisthaler Chaussee      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen - Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 5.2  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 5.3  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 5.4  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 5.5  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 5.6  
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 5.7  
Radwegeschäden beseitigen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0294  
Ö 5.8  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 5.9  
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0298  
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 und 14.3 bis 14.14 Überweisung (3996 KB)    
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.9 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.11.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungs-angelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0298

Das Bezirksamt wird ersucht, den Radverkehr auf der Fürstenwalder Allee durch die Markierung auf der Straße für einmündende Radfahrende an folgenden Stellen sicherer zu machen:

  • stadtauswärts Ecke Rialtoweg
  • stadteinwärts Ecke Fahlenbergstraße
  • Ecke Schönblicker Straße und
  • Ecke Grünheiderweg.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass

  • durch die Anordnung eines nutzungspflichtigen Radweges stadteinwärts
    von Rialtoring bis Grünheider Weg und von der Fichtenauer Straße bis Springeberger Weg (bzw. Beginn der Radspur auf der Straße)
  • durch die Anordnung eines nutzungspflichtigen Radweges stadtauswärts und ab Fürstenwalder Damm 136 bis Ecke Rialtoring

die Sicherheit erhöht wird und eindeutige Regelungen für Fußgänger und Radfahrende geschaffen werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:3:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Radverkehr auf der Fürstenwalder Allee durch die Markierung auf der Straße für einmündende Radfahrende an folgenden Stellen sicherer zu machen:

  • stadtauswärts Ecke Rialtoring
  • stadteinwärts Ecke Fahlenbergstraße
  • Ecke Schönblicker Straße und
  • Ecke Grünheiderweg.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass

  • durch die Anordnung eines nutzungspflichtigen Radweges stadteinwärts
    von Rialtoring bis Grünheider Weg und von der Fichtenauer Straße bis Springeberger Weg (bzw. Beginn der Radspur auf der Straße)
  • durch die Anordnung eines nutzungspflichtigen Radweges stadtauswärts und ab Fürstenwalder Damm 136 bis Ecke Rialtoring

die Sicherheit erhöht wird und eindeutige Regelungen für Fußgänger und Radfahrende geschaffen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 3; Enthaltung: 0.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0217/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Radverkehr auf der Fürstenwalder Allee durch die Markierung auf der Straße für einmündende Radfahrende an folgenden Stellen sicherer zu machen:

  • stadtauswärts Ecke Rialtoring
  • stadteinwärts Ecke Fahlenbergstraße
  • Ecke Schönblickerstraße und
  • Ecke Grünheider Weg.

 

Darüber hinaus wird dem Bezirksamt empfohlen, sich bei den entsprechenden Stellen dafür einzusetzen, dass

  • durch die Anordnung eines nutzungspflichtigen Radweges stadteinwärts
    von Rialtoring bis Grünheider Weg und von der Fichtenauer Straße bis Springeberger Weg (bzw. Beginn der Radspur auf der Straße)
  • durch die Anordnung eines nutzungspflichtigen Radweges stadtauswärts und ab Fürstenwalder Damm 136 bis Ecke Rialtoring

die Sicherheit erhöht wird und eindeutige Regelungen für Fußgänger und Radfahrende geschaffen werden.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 0.

   
    27.08.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    18.04.2024 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.10  
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 6  
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