Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schubert alternativ: Herr Thies    
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 4. Sitzung [Hr. Ram ], 7. Sitzung [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel])    
Ö 3  
Wahl des / der stellv. Ausschussvorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4.1  
Tempo 30 auf der Johannisthaler Chaussee    
Ö 5     Überweisungen aus der BVV    
Ö 5.1  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen - Stellungnahme
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 5.2  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 5.3  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 5.4  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0270  
Ö 5.5  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 5.6  
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 5.7  
Radwegeschäden beseitigen - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0294  
Ö 5.8  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0296  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 16.11.2017    TOP: Ö 14.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 30.11.2017    TOP: Ö 5.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 16.11.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VIII/0296

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer und Salvador-Allende-Straße die Fahrsituation für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer bezüglich ihrer Sicherheit durch geeignete Maßnahmen, wie das Absenken der Geschwindigkeit oder das Aufstellen des Verkehrszeichens 1022-10 (Gehweg) mit Zusatzschild VZ 239 (Radfahrer frei) auf dem westlichen Gehweg, zu verbessern.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 30.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer und Salvador-Allende-Straße die Fahrsituation für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer bezüglich ihrer Sicherheit durch geeignete Maßnahmen auf dem westlichen Gehweg zu verbessern.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 12.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0216/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, auf der Wendenschloßstraße zwischen Müggelheimer und Salvador-Allende-Straße die Fahrsituation für Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer bezüglich ihrer Sicherheit durch geeignete Maßnahmen auf dem westlichen Gehweg zu verbessern.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 7.1.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 7.2.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 5.9  
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0298  
Ö 5.10  
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 6  
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