Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 30.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Schubert alternativ: Herr Thies      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Fr. Borkenhagen], 4. Sitzung [Hr. Ram ], 7. Sitzung [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Fr. Reschke-Radel])      
Ö 3  
Wahl des / der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Tempo 30 auf der Johannisthaler Chaussee      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen - Stellungnahme  
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 5.2  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 5.3  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 5.4  
Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0270  
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.7 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.7 VIII_0270 Tempo-30-Abschnitt auf dem Koenigsheideweg ausweiten (272 KB)    
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    30.11.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

 

   
    11.01.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 26.09.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VIII/0270

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den bestehenden Geltungsbereich der Geschwindigkeitsreduzierung auf 30 km/h auf dem Königsheideweg über die Querungshilfe (Königsheideweg 226) und die Bushaltestelle hinaus bis hin zum Beginn der Königsheide auszuweiten.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Straßenabschnitt zwischen Sterndamm / Königsheideweg und Königsheideweg / Segelfliegerdamm mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen 6 und 18 Uhr auszustatten.

 

 

Begründung der Beschlussempfehlung:

Das Verkehrsaufkommen im östlichen Königsheideweg hat sich in den letzten Jahren extrem verstärkt. Offenbar wird der Bereich zwischen Segelfliegerdamm und Sterndamm als Stauausweichstrecke benutzt. Der Fußgängerüberweg in Höhe Herrenhausstraße, den viele Kinder auf ihrem Schulweg zur Melli-Beese-Grundschule benutzen, bietet leider nur eine Scheinsicherheit. Oft passiert es, dass Fußgänger / Kinder, die am Überweg stehen, von vorbeifahrenden Autos übersehen werden. In diesem Bereich können beidseitig Fahrzeuge parken. Die Straße und die Gehwege sind, gerade für Kinder, schlecht einsehbar.

Außerdem befindet sich eine Kindertagesstätte im Königsheideweg, vor der erst recht mit reduzierter Geschwindigkeit gefahren werden sollte.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0250/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, den Straßenabschnitt zwischen Sterndamm / Königsheideweg und Königsheideweg / Segelfliegerdamm mit einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h zwischen 6 und 18 Uhr auszustatten.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

Damit ist der Antrag der Fraktionen der CDU und B'90Grüne i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.2 VIII_0270 Tempo-30-Abschnitt auf dem Königsheideweg ausweiten (519 KB)    
   
    12.04.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.16 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    30.08.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.32 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
Ö 5.5  
Sichere Überquerung für Radfahrer /-innen - Empfehlung
Enthält Anlagen
VIII/0281  
Ö 5.6  
Gehweg Rahnsdorfer Straße Querung Bruno-Wille-Straße in Friedrichshagen befestigen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0292  
Ö 5.7  
Radwegeschäden beseitigen - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0294  
Ö 5.8  
Sicherheit für Radfahrende auf der Wendenschloßstraße - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0296  
Ö 5.9  
Sicherheit für Radfahrende auf der Fürstenwalder Allee - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0298  
Ö 5.10  
Steinbachstraße – Verlegung von Gehwegplatten - Empfehlung  
Enthält Anlagen
VIII/0289  
Ö 6  
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