Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.
Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:
Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:
Der Ausschuss für hat die Drucksache auf seiner Sitzung am abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:
Der Ausschuss für hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von .
Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von €.
In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen überwiesen:
Drs. VIII/0155
Das Bezirksamt wird ersucht, als Beratungsgremium des Bezirksamtes einen Milieuschutzbeirat zu gründen, in dem die allgemeinen Entwicklungen in den sozialen Erhaltungsgebieten betrachtet werden, u. a. durch die statistische Auswertung der Baugenehmigungen, die sich auf Sanierung bzw. Umwandlung beziehen. Die Erhaltungssatzung und ihre Prüfkriterien sollen mindestens jährlich evaluiert und Empfehlungen gegeben werden. An dem Beirat sollen die BVV sowie die Mieterberatung beteiligt werden.
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 26.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (2:4:7) die Ablehnung des Antrages.
Leichte Sprache
DGS
