Tagesordnung - 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen  

 
 
Bezeichnung: 12. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
Datum: Mi, 29.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:00 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick, United Games of Nations-Zimmer, (Raum 106)
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
Anlagen:
2017-10-09 an Mitgl. StaB ASGGV WTB Kontaktpersonen Einwohnerantrag BzBm Igel BzStR Hölmer BzStR Klemm Einwohnerantrag saisonale barrierefreie Fähre

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Hoffmann alternativ: Herr Zellmer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (7. Sitzung [Hr. Stahlberg], 9. Sitzung [Hr. Korbus], 11. Sitzung [Hr. Dr. Durinke])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5     Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Mieter /-innen besser schützen – Milieuschutzbeirat gründen  
Enthält Anlagen
VIII/0155  
Ö 5.2  
Volksentscheid Tegel ernst nehmen  
Enthält Anlagen
VIII/0291  
Ö 5.3  
Änderung der Taktzeiten der Buslinie 165 während der Bauarbeiten am Bahnhof Schöneweide  
Enthält Anlagen
VIII/0293  
Ö 5.4  
Ausnahmen und Befreiungen von Festlegungen in Bebauungsplänen transparent machen  
Enthält Anlagen
VIII/0295  
Ö 5.5  
Das Kiefernwäldchen in Adlershof weitestgehend erhalten  
Enthält Anlagen
VIII/0297  
    16.11.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.11 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. f. StaB (mb).

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.1 und 14.3 bis 14.14 Überweisung (3996 KB)    
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    29.11.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 5.5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 29.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (6:7:0) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Begründung: Der Senat hat den B-Plan beschlossen. Er liegt jetzt dem Abgeordnetenhaus vor. Deshalb wird die Einwirkung bei den Abgeordneten gesehen.

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 7; Enthaltung: 0.

   
    03.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
Ö 6  
Fährverbindung am Spreetunnel (siehe E-Mail vom 09.10.2017)      
Ö 7  
Sonstiges      
                 
 
 

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