Tagesordnung - 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 10. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
Datum: Mi, 22.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:35 Anlass: ordentliche
Raum: Köpenicker Hof
Ort: Stellingdamm 15, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Holzhausen alternativ: Herr Ram      
Ö 2  
Protokollkontrolle (3. Sitzung [Hr. Sambill], 5. Sitzung [Hr. Thies], 6. Sitzung [Hr. Bartsch], 7. Sitzung [Hr. Korbus], 9. Sitzung [Hr. Pewestorff])      
Ö 3  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Aktuelle Informationen zum Sachstand Köpenicker Hof vom Geschäftsführer Henning Stoerk      
Ö 5  
Fährverbindung am Spreetunnel (siehe E-Mail vom 09.10.2017)      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Interaktive Gedenkkultur  
Enthält Anlagen
VIII/0123  
    30.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. WeiKu (ff) und den A. f. WTB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    05.04.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    17.05.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.05.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.6 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    05.07.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    18.10.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für WTB hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 22.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für WeiKu einstimmig (0:9:3) die Ablehnung des Antrages.

 

 

Begründung:

Nach langwieriger Diskussion über mehrere Ausschusssitzungen hin hat der Ausschuss mit Verweis auf die Drucksache VI/1361 "Gedenkorte bekannter mach die Ablehnung beschlossen. Die Intention des aktuellen Antrages findet sich bereits in der älteren Drucksache wieder. Daher empfiehlt der Ausschuss f. WTB dem A. f. WeiKu die Behandlung der Drucksache unter dem Eindruck der Drs. VI/1361.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 9; Enthaltung: 3.

   
    29.11.2017 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    10.01.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5.3 - vertagt
   
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 02.01.2018 StN Weiku Antrag Interaktive Gedenkkultur (123 KB)    
   
    14.02.2018 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 30.03.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur überwiesen:

 

Drs. VIII/0123

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine nutzerfreundliche und auf mobilen Endgeräten abrufbare interaktive Karte von Gedenkorten einzusetzen, welche sämtliche in Treptow-Köpenick bestehenden Informationsstelen, Gedenktafeln und Gedenkstätten enthält. Diese soll neben der geografischen Lage auch Informationen und Bilder zu den einzelnen Stelen, Tafeln und Gedenkstätten enthalten.

Zur Finanzierung könnten Drittmittel (zum Beispiel EU-Programme) herangezogen werden.

 

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (14:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine nutzerfreundliche und auf mobilen Endgeräten abrufbare interaktive Karte von Gedenkorten einzusetzen, welche sämtliche in Treptow-Köpenick bestehenden Informationsstelen, Gedenktafeln und Gedenkstätten enthält. Diese soll neben der geografischen Lage auch Informationen und Bilder zu den einzelnen Stelen, Tafeln und Gedenkstätten enthalten.

Zur Finanzierung sollen Drittmittel (zum Beispiel aus EU-Programmen) herangezogen werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 14; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    01.03.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0263/14/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich für eine nutzerfreundliche und auf mobilen Endgeräten abrufbare interaktive Karte von Gedenkorten einzusetzen, welche sämtliche in Treptow-Köpenick bestehenden Informationsstelen, Gedenktafeln und Gedenkstätten enthält. Diese soll neben der geografischen Lage auch Informationen und Bilder zu den einzelnen Stelen, Tafeln und Gedenkstätten enthalten.

Zur Finanzierung sollen Drittmittel (zum Beispiel aus EU-Programmen) herangezogen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 3; Enthaltung: 2.

Damit ist der Antrag der Einz.-BzV unter Beitritt der AfD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.16 VIII_0123 Interaktive Gedenkkultur (554 KB)    
   
    15.11.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.3 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

   
    07.03.2019 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.1.5 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

Ö 6.2     Überweisungen aus der BVV am 16.11.2017      
Ö 6.2.1  
Mehrwegbecher-Aktion des Senats bekannt machen (Beschlussempfehlung)  
Enthält Anlagen
VIII/0299  
Ö 7  
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