Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
Gremium: Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Do, 09.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:55 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Albinea-Zimmer (Raum 206)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Frau Dr. Schlaak      
Ö 2  
Protokollkontrolle der 6. Sitzung (Herr Henkel)      
Ö 3  
Bezirkshaushaltsrechnung 2015 (Übernommen aus VII. Wahlperiode)      
Ö 3.1  
Zweite Lesung: Einzelplan 45 (Allgemeine Finanzangelegenheiten) BE: Herr Tyx      
Ö 3.2  
Forderungsmanagement im Bezirk      
Ö 3.3  
Beschlussempfehlung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2015 (Übernommen aus VII. Wahlperiode)  
Enthält Anlagen
VII/1409  
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 11.4 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den RPA.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    19.01.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    23.02.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    23.03.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    04.05.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    13.07.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    21.09.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3 - vertagt
   
   
    09.11.2017 - Rechnungsprüfungsausschuss
    Ö 3.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

In der Sitzung der BVV am 29.09. 2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Rechnungsprüfung überwiesen:

 

Drs. VII/1409

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 497/16 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2015 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen 500.442.049,91 Euro

Ausgaben 494.508.685,91 Euro

Überschuss 5.933.364,00 Euro.

 

 

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 09.11.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (6:0:1) die Annahme der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung.

 

 

Begründung:

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in sechs Sitzungen alle Einzelpläne und Kapitel in erster und zweiter Lesung beraten und geprüft. Nach gründlicher Prüfung wurden die aufgetretenen Fragen mit dem Bezirksamt geklärt. Es konnten keine Unregelmäßigkeiten festgestellt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 6; dagegen: 0; Enthaltung: 1.

   
    14.12.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet) BESCHLUSS: 0209/12/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die der Bezirksverordnetenversammlung mit Bezirksamtsbeschluss Nr. 497/16 zur Genehmigung vorgelegte Bezirkshaushaltsrechnung für den Bezirk Treptow-Köpenick für das Haushaltsjahr 2015 wird mit folgendem Ergebnis genehmigt:

 

Einnahmen  500.442.049,91 Euro

Ausgaben  494.508.685,91 Euro

Überschuss  5.933.364,00 Euro.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 9.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.1 VII409 Bezirkshaushaltsrechnung 2015 (4262 KB)    
Ö 4     Neu überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2016  
Enthält Anlagen
VIII/0263  
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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