Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer      
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])      
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung  
Enthält Anlagen
 VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)  
Enthält Anlagen
 VII/0351  
Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern  
Enthält Anlagen
 VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide  
Enthält Anlagen
 VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen  
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten  
Enthält Anlagen
 VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben  
Enthält Anlagen
 VIII/0196  
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee  
Enthält Anlagen
 VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
 VIII/0144  
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)  
Enthält Anlagen
 VIII/0152  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017      
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
 VIII/0235  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0235

Das Bezirksamt wird ersucht, den Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Hämmerlingstraße und zwischen Hämmerlingstraße und Lindenstraße durch geeignete Maßnahmen zu beleuchten.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BV mehrheitlich (2:8:2) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.
   
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.3 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und A. f. TiefOrd (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.3 VIII_0235 Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten (831 KB)    
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 7.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (3:11:0) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 3; dagegen: 11; Enthaltung: 0.
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 25.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (2:8:3) die Ablehnung des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 8; Enthaltung: 3.
   
    26.09.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 10; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.9 VIII_0235 Weg an der Wuhle zwischen Forum Koepenick und Lindenstrasse beleuchten (2571 KB)    
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten  
Enthält Anlagen
 VIII/0239  
Ö 7.3  
Carsharing  
Enthält Anlagen
 VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
 VIII/0242  
Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen  
Enthält Anlagen
 VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße  
Enthält Anlagen
 VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes      
                 
 
 

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