Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer    
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])    
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV    
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)
Enthält Anlagen
VII/0351  
Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017    
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 7.3  
Carsharing
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0242  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.07.2017    TOP: Ö 14.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Mo, 24.07.2017    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 14.09.2017    TOP: Ö 6.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:5:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 5; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: Ö 12.25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0184/10/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Attraktivitätssteigerung des Radverkehrs mehr Fahrradstraßen im Bezirk auszuweisen. Dabei sind folgende Straßenabschnitte, die stark vom Radverkehr genutzt werden und Bestandteil von Radroutennetzen sind, zu prüfen:

-      Baumschulenstraße zwischen Neue Krugallee und Wendehammer beziehungsweise bis zum Radwegabzweig zum R1 im Plänterwald (Zuführung zum Europaradweg R1 beziehungsweise künftige R1-Route nach Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke),

-      Oberspreestraße, eigenständige südliche Fahrbahn zwischen Moosstraße und Fahrbahnende vor der Köllnischen Heide (Hauptroute mit hoher Priorität lt. Radwegekonzept Treptow-Köpenick),

-      Ottomar-Geschke-Straße, eigenständige westliche Trasse zwischen Nr. 58 und Nr. 90 beziehungsweise Fahrbahnende (Nebenroute mit hoher Priorität lt. Radwegekonzept Treptow-Köpenick), sowie nach Fertigstellung: eigenständige nördliche Trasse Dörpfeldstraße zwischen Bahnunterführung und Waldstraße,

-      Eiselenweg / Angersteinweg 2-6 (Bestandteil des Europaradweges R1 beziehungsweise der D-Netz-Route 3 D3).

Diese Fahrradstraßen sollten mit den Zusatzzeichen "Anlieger frei" ausgewiesen werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 18; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 25.01.2018    TOP: Ö 7.1.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 30.08.2018    TOP: Ö 7.1.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Kenntnisnahme des Zwischenberichtes.

 

Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes    
               
 
 

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