Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Mo, 24.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Korbus alternativ: Herr Reimer    
Ö 2  
Protokollkontrolle (1. Sitzung [Frau Borkenhagen], 2. Sitzung [Herr Föhrenbach], 4. Sitzung [Herr Ram], 6. Sitzung [Herr Rößler])    
Ö 3  
Wahl des/der stellv. Ausschussvorsitzenden    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht aus dem Bezirksamt    
Ö 5  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019 - 1. Lesung
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 6     Weitere Überweisungen aus der BVV    
Ö 6.1  
Gefährdung durch Leuchtwerbung verhindern (Schlussbericht)
Enthält Anlagen
VII/0351  
    VORLAGE
    In der Sitzung der BVV am 31

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2013    TOP: Ö 14.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung A. f. StaT (ff) und BüOrd

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 14.02.2013    TOP: Ö 4.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen (Antrag ungeändert):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13 dagegen: 0 Enthaltung: 0

Abstimmungsergebnis: dafür:  13 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 17.04.2013    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 15.05.2013    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 05.06.2013    TOP: Ö 3.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 05.06.2013 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:1) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltung: 1

Abstimmungsergebnis: dafür: 11 dagegen: 1 Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 20.06.2013    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0281/20/13   
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 22.06.2017    TOP: Ö 7.2.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 06.07.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Mo, 24.07.2017    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 22.06.2017 wurde der Schlussbericht aus der MdV VIII-06, lfd. Nr. 0356 zu nachfolgendem Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

Drs. VII/0351

Das Bezirksamt wird ersucht, an Straßen befindliche, großflächige Werbeeinrichtungen, die schnelle Farb- und Helligkeitswechsel beinhalten oder in anderer Weise die Verkehrssicherheit optisch beeinträchtigen können, nicht zu genehmigen. Das Leucht- und Kontrastverhalten gegenüber einem konventionellen Kurbelplakat soll dabei nicht überschritten werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau- und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 24.07.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (10:0:4) die Annahme des Schlussberichtes

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 4.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Di, 26.09.2017    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Ö 6.2  
Fahrradschnellwege für Treptow-Köpenick sicherstellen und erweitern
Enthält Anlagen
VIII/0199  
Ö 6.3  
Neuer Fußgängerüberweg für sicheren Fußverkehr zwischen Biesdorf-Süd und dem S-Bahnhof Wuhlheide
Enthält Anlagen
VIII/0126  
Ö 6.4  
Gewohnheitsweg zwischen der Straße Grüne Trift und Müggelheimer Damm befestigen
VIII/0129  
Ö 6.5  
Dauerhafte Lichtsignalanlage errichten
Enthält Anlagen
VIII/0159  
Ö 6.6  
Längeres Parken am Sterndamm freigeben
Enthält Anlagen
VIII/0196  
Ö 6.7  
Verlängerung der Busspur in der Rudower Chaussee
Enthält Anlagen
VIII/0206  
Ö 6.8  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 6.9  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas (vorbehaltlich einer Entscheidung im Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen)
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 7     Neue Überweisungen aus der BVV vom 20.07.2017    
Ö 7.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 7.2  
Tempo 30 im Wohngebiet zwischen Karl-Ziegler-Straße, Rudower Chaussee, Groß-Berliner Damm, Hermann-Dorner-Allee ausweiten
Enthält Anlagen
VIII/0239  
Ö 7.3  
Carsharing
Enthält Anlagen
VIII/0241  
Ö 7.4  
Mehr Fahrradstraßen in Treptow-Köpenick
Enthält Anlagen
VIII/0242  
Ö 7.5  
Fahrrad-Parkplätze schaffen
Enthält Anlagen
VIII/0243  
Ö 7.6  
Geschwindigkeitskontrollen in der Wendenschloßstraße
Enthält Anlagen
VIII/0251  
Ö 8  
Verschiedenes    
               
 
 

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