Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Seglerverein Rahnsdorf 1926 e. V., Vereinssaal
Ort: An den Bänken 44, 12589 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rohmann Vorstellung der Gegebenheiten auf den Rahnsdorfer Inseln und der Situation des Seglervereins Rahnsdorf 1926 e.V. (inkl. Bootstour)      
Ö 2  
Bestätigung der weiteren Tagesordnung und Protokollkontrolle (2. Sitzung [Frau Dr. Heisel ], 3. Sitzung [Fr. Herr Hinz ], 5. Sitzung [Frau Lorenz ], 6. Sitzung [Herr Pöhls ])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019: 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 4.2  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 4.3  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 4.4  
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0151  
Ö 4.5  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0156  
Ö 4.6  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 4.7  
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0203  
Ö 4.8  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0184  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen der BVV-Sitzung vom 20.07.2017      
Ö 5.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 5.2  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 5.3  
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0236  
Ö 5.4  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 5.5  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0216  
    20.07.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.6 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und den A. StaB (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 14.6 VIII_0216 Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick (866 KB)    
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.4 - vertagt
   
   
    13.09.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen
    Ö 10.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der für Ausschuss Stadtentwicklung und Bauen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 13.09.2017 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen mehrheitlich (8:4:1) die Annahme desAntrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 8; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

   
    11.10.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    03.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 2 - vertagt
   
   
    31.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    20.06.2018 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Bürgerdienste
    Ö 4 - erledigt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Änderungsantrag zum Ersatz des eigenen Ursprungsantrages:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage im nördlichen Bereich des Luisenhains als Anlegemöglichkeit für Sportboote zu unterstützen, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu gestalten. Bei dieser Steganlage soll jedoch das Anlegen von Hausbooten und Flößen nicht erfolgen und an dieser Stelle kein gewerblicher Handel mit Booten stattfinden. Zwischen Dauerliegeplätzen und frei verfügbaren Plätzen muss ein ausgewogenes Verhältnis bestehen. Eine Öffnung der Steganlage in Teilen für muskelbetriebenen Wassersport, wie zum Beispiel für Ruderer, Kanuten, Stand-Up-Paddeler und andere, soll ermöglicht werden.

Begründung:

Eine Steganlage an dieser Stelle hätte positive Effekte für Köpenick, insbesondere für die Altstadt, und könnte eine weitere Bereicherung werden. Sport- und Freizeitboote würden das Bild des Luisenhains beleben und das Erscheinungsbild der Altstadt erheblich aufwerten. Wassertouristen hätten eine zusätzliche Anlegemöglichkeit in der Altstadt, was vielfach von Bürgerinnen und Bürgern vorgeschlagen wurde, zuletzt auf der OT-Konferenz Altstadt / Kietz 2016. Auch die Ergebnisse der WDM „Tourismusstrategie 2015-2025“ zeigt diese Bedarfe auf. Letztlich wurde im BA-Beschluss 492/16 vom 06.09.2016 „Tourismusstrategie Treptow-Köpenick 2015-2025“ die Weiterentwicklung und Qualifizierung touristischer Infrastruktur beschlossen. Des Weiteren ist die Weiterentwicklung des Wassertourismus im Bezirk ein Hauptthema der touristischen Zielsetzungen im Bezirk. Mit dieser Steganlage würde die Altstadt Köpenick noch mehr dem Wasser hin geöffnet und Attraktivität für Freizeitsportler und Touristen gewinnen.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 2; Enthaltung: 0.

   
    28.08.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 20.07.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bauen (mitberatend) überwiesen:

 

 Drs. VIII/0216

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage im nördlichen Bereich des Luisenhains als Anlegemöglichkeit für Sportboote zu unterstützen, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu machen. 

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 28.08.2018 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (11:1:2) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage in der Altstadt Köpenick mit einer maximal 24- bis 48-stündigen Liegezeit für Wassertouristen vor allem mit kleineren Sportbooten zu unterstützen oder selbst zu betreiben, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu gestalten.

Beim Bau der Steganlage ist darauf zu achten, dass es sich um eine Anlage für Boote mit einer Höchstlänge von 10 bis 12 Metern handelt. Sofern eine Errichtung am Luisenhain möglich ist, ist der Standort so zu wählen, dass die Sichtbeziehungen zu dem Zusammenfluss von Spree und Dahme, dem Weiterfluss der Spree und der untergehenden Sonne – von der Grünanlage Luisenhain aus gesehen – nicht beeinträchtigt werden.

Die Steganlagenkonzeption soll um den Bereich der Altstadt Köpenick ergänzt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 11; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

   
    27.09.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Vertagung.

Abstimmungsergebnis: dafür: ; dagegen: ; Enthaltung: .

   
    15.10.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 5.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0373/20/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Errichtung einer Steganlage in der Altstadt Köpenick mit einer maximal 24- bis 48-stündigen Liegezeit für Wassertouristen vor allem mit kleineren Sportbooten zu unterstützen oder selbst zu betreiben, um die touristische Erschließung der Altstadt Köpenick für Wassertouristen attraktiver zu gestalten.

Beim Bau der Steganlage ist darauf zu achten, dass es sich um eine Anlage für Boote mit einer Höchstlänge von 10 bis 12 Metern handelt. Sofern eine Errichtung am Luisenhain möglich ist, ist der Standort so zu wählen, dass die Sichtbeziehungen zu dem Zusammenfluss von Spree und Dahme, dem Weiterfluss der Spree und der untergehenden Sonne – von der Grünanlage Luisenhain aus gesehen – nicht beeinträchtigt werden.

Die Steganlagenkonzeption soll um den Bereich der Altstadt Köpenick ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr wird angenommen. Damit ist der Antrag des A. f. WTB i. g. F. beschlossen.

   
    04.11.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.2.7 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 44; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

Ö 5.6  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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