Tagesordnung - 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen  

 
 
Bezeichnung: 7. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Gremium: Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: ordentliche
Raum: Seglerverein Rahnsdorf 1926 e. V., Vereinssaal
Ort: An den Bänken 44, 12589 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Festlegung der Protokollführung planmäßig: Herr Reimer alternativ: Herr Rohmann Vorstellung der Gegebenheiten auf den Rahnsdorfer Inseln und der Situation des Seglervereins Rahnsdorf 1926 e.V. (inkl. Bootstour)      
Ö 2  
Bestätigung der weiteren Tagesordnung und Protokollkontrolle (2. Sitzung [Frau Dr. Heisel ], 3. Sitzung [Fr. Herr Hinz ], 5. Sitzung [Frau Lorenz ], 6. Sitzung [Herr Pöhls ])      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4     Überweisungen aus der BVV      
Ö 4.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplans Treptow-Köpenick für die Haushaltsjahre 2018 und 2019: 1. Lesung  
Enthält Anlagen
VIII/0252  
Ö 4.2  
Mooswände an stark frequentierten Straßen des Bezirks als Feinstaub-Killer  
Enthält Anlagen
VIII/0144  
Ö 4.3  
Ohne Moos nix los – Verbesserung des lokalen Klimas  
Enthält Anlagen
VIII/0152  
Ö 4.4  
Aufwertung des Volksparks Wuhlheide  
Enthält Anlagen
VIII/0151  
Ö 4.5  
Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke erhöhen  
Enthält Anlagen
VIII/0156  
    11.05.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.12 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. UmNatGr (ff) und die A. f. Sp, Sch und JHA (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    17.05.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    17.05.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    18.05.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 8.3 - vertagt
   
   
    01.06.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.5 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.4 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.6 - vertagt
   
   
    28.06.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.3 - vertagt
   
   
    06.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    24.07.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    25.07.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.5 - vertagt
   
   
    06.09.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.3 - vertagt
   
   
    07.09.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 4.4 - vertagt
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die nach § 19 (3) (vorab)/ (4) (durch BVV) GO überwiesene Vorlage zur Kenntnisnahme wurde abschließend beraten.

 

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für  hat die Drucksache auf seiner Sitzung am  abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für  einstimmig / mehrheitlich (::) die Annahme / Ablehnung des Antrages / der Vorlage des Bezirksamtes in der ungeänderten Fassung / folgenden geänderten Fassung:

 

 

Der Ausschuss für  hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung am   abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für HhPVI einstimmig / mehrheitlich (::) die Bewilligung des Antrages in Höhe von  .

 

Der Ausschuss für HhPVI hat den Sondermittelantrag auf seiner Sitzung .2017 abschließend beraten und empfiehlt dem BzVV einstimmig / mehrheitlich (::) die Einbringung einer Vorlage an die BVV mit Ablehnung / Bewilligung des Antrages in Höhe von  €.

 

   
    14.09.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.2 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    11.10.2017 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.10.2017 - Ausschuss für Schule
    Ö 8.2 - vertagt
   
   
    22.11.2017 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    23.11.2017 - Ausschuss für Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    03.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    11.01.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 7.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    31.01.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    01.02.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    15.02.2018 - Ausschuss für Schule
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Schule hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 15.02.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen einstimmig (12:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der anstehenden Sanierung der Altglienicker Grundschule am Pegasuseck sowie des angrenzenden Sportplatzes für eine Erhöhung der Begrenzung des Schulsportplatzes einzusetzen, sodass eine unbefugte und unsachgemäße Benutzung und damit Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner /-innen verhindert wird.

Gleichzeitig sollen aber auch Partizipationsmöglichkeiten für den Vereinssport angeregt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    07.03.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 10.2 - vertagt
   
   
    08.03.2018 - Ausschuss für Sport
    Ö 5.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Sport hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 08.03.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr einstimmig (10:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der anstehenden Sanierung der Altglienicker Grundschule am Pegasuseck sowie des angrenzenden Sportplatzes für eine Erhöhung der Begrenzung des Schulsportplatzes einzusetzen, sodass eine unbefugte und unsachgemäße Benutzung und damit Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner /-innen verhindert wird.
Gleichzeitig sollen aber auch Partizipationsmöglichkeiten für den Vereinssport angeregt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    18.04.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    18.04.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Jugendhilfeausschuss hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 18.04.2018 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für UmNatGr mehrheitlich (7:6:1) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der anstehenden Sanierung der Altglienicker Grundschule am Pegasuseck sowie des angrenzenden Sportplatzes für eine Erhöhung der Begrenzung des Schulsportplatzes einzusetzen, sodass eine unbefugte und unsachgemäße Benutzung und damit Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner /-innen verhindert wird.

Gleichzeitig sollen aber auch Partizipationsmöglichkeiten für den Vereinssport angeregt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 7; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

   
    23.05.2018 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 7.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 11.05.2017 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen (federführend) sowie an den Jugendhilfeausschuss und die Ausschüsse für Schule und Sport (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VIII/0156

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, die Begrenzung des Bolz- und Sportplatzes hinter der Grundschule am Pegasuseck in Altglienicke zu erhöhen, sodass eine unbefugte und unsachgemäße Benutzung und damit Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner/-innen zu verhindern.

 

Der Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 23.05.2018 unter Beachtung der Stellungnahmen des Jugendhilfeausschusses sowie der Ausschüsse für Schule und Sport (mitberatend) abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (15:0:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der anstehenden Sanierung der Altglienicker Grundschule am Pegasuseck sowie des angrenzenden Sportplatzes für eine Erhöhung der Begrenzung des Schulsportplatzes einzusetzen, sodass eine unbefugte und unsachgemäße Benutzung und damit Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner /-innen verhindert wird.

Gleichzeitig sollen aber auch Partizipationsmöglichkeiten für den Vereinssport und Anwohnerinitiativen angeregt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 15; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    14.06.2018 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0318/17/18   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei der anstehenden Sanierung der Altglienicker Grundschule am Pegasuseck sowie des angrenzenden Sportplatzes für eine Erhöhung der Begrenzung des Schulsportplatzes einzusetzen, sodass eine unbefugte und unsachgemäße Benutzung und damit Beeinträchtigung der Lebensqualität der Anwohner /-innen verhindert wird.

Gleichzeitig sollen aber auch Partizipationsmöglichkeiten für den Vereinssport und Anwohnerinitiativen angeregt werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: mehrheitlich; dagegen: 1; Enthaltung: 2.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. UmNatGr ist somit angenommen und der Antrag der SPD-Fraktion i. g. F. beschlossen.

Ö 4.6  
Stadtteilfeste ohne Plastikmüll  
Enthält Anlagen
VIII/0207  
Ö 4.7  
Schulplätze an der Albatros-Schule  
Enthält Anlagen
VIII/0203  
Ö 4.8  
Aufhebung der Friedhofswidmung einer Teilfläche des landeseigenen Friedhofs Baumschulenweg  
Enthält Anlagen
VIII/0184  
Ö 5     Überwiesene Drucksachen der BVV-Sitzung vom 20.07.2017      
Ö 5.1  
Weg an der Wuhle zwischen Forum Köpenick und Lindenstraße beleuchten  
Enthält Anlagen
VIII/0235  
Ö 5.2  
Neue Kleingärten in Treptow-Köpenick ausweisen  
Enthält Anlagen
VIII/0246  
Ö 5.3  
Inklusive Spielplätze fördern  
Enthält Anlagen
VIII/0236  
Ö 5.4  
Erarbeitung der Steganlagenkonzeption  
Enthält Anlagen
VIII/0237  
Ö 5.5  
Stärkung touristischer Potentiale für die Altstadt Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0216  
Ö 5.6  
Beendigung der Befristung für Steganlagengenehmigungen in Treptow-Köpenick  
Enthält Anlagen
VIII/0250  
Ö 6  
Sonstiges      
                 
 
 

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