Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Bezeichnung:	58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum:	Mi, 14.09.2016	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:40	Anlass:	ordentliche
Raum:	Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort:	Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern. Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.
Ö 3		Überweisungen aus der BVV
Ö 3.1		Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB	VII/1333
Ö 3.2		B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert
Ö 3.3		Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk	VII/1362
Ö 3.4		Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht
Ö 4		Bericht des Bezirksamtes
Ö 4.1		Fragen an das Bezirksamt
Ö 5		weitere Überweisungen aus der BVV
Ö 5.1		Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick	VII/1283
Ö 5.2		Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes	VII/0723
Ö 5.3		Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa	VII/0579
	14.11.2013 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 14.13 - überwiesen
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in die A. f. UmNatGr (ff), JHA und StaT Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	21.11.2013 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 5.2 - vertagt


	27.11.2013 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.16 - vertagt


	04.12.2013 - Jugendhilfeausschuss
	Ö 7.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	15.01.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 4.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Es wird folgende Stellungnahme beschlossen: Das Bezirksamt wird ersucht, Gespräche mit dem Mellowpark mit dem Ziel aufzunehmen, die dort befindliche „weiße Villa“ dem Mellowpark zur Nutzung zu überlassen. Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0 Abstimmungsergebnis: dafür: 15 dagegen: 0 Enthaltung: 0.

	13.02.2014 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
	Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
	(Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)

	06.03.2014 - BVV Treptow-Köpenick
	Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0375/26/14
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, Gespräche mit dem Mellowpark mit dem Ziel aufzunehmen, die dort befindliche „weiße Villa“ dem Mellowpark zur Nutzung zu überlassen. Diese Überlassung muss für den Bezirk dauerhaft kostenfrei sein. Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

	03.09.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6.6 - vertagt


	01.10.2014 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 6.1 - vertagt


	14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 5.3 - vertagt


	28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
	Ö 3.9.1 - im Ausschuss zurückgezogen

Ö 5.4		"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln	VII/1074
Ö 5.5		Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche	VII/1130
Ö 5.6		Fahrradstraße Sandbacher Weg	VII/1384
Ö 5.7		Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen	VII/1381
Ö 5.8		Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee	VII/1380
Ö 5.9		Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen	VII/1377
Ö 6		Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode
Ö 6.1		B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor. Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.
Ö 6.2		Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel	VII/1327
Ö 6.3		Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!	VII/1386
Ö 7		weitere noch offene Überweisungen
Ö 7.1		Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen	VII/0709
Ö 7.2		Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel	VII/1281
Ö 7.3		Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow	VII/1355
Ö 7.4		Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss	VII/1391
Ö 7.5		Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss	VII/1392
Ö 7.6		Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB	VII/1397
Ö 8		Sonstiges

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
Bezirksverordnetenversammlung	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Kommunalpolitiker/-in	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Schriftliche Anfragen (ehemals Kleine)

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau

Legende

Weitere Informationen zu diesem Auftritt