Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern. Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 VII/1333  
Ö 3.2  
B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert      
Ö 3.3  
Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
 VII/1362  
Ö 3.4  
Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5     weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 5.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
 VII/0723  
Ö 5.3  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 5.4  
"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln  
VII/1074  
Ö 5.5  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 5.6  
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
    21.07.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.16 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:Überweisung in die A. f. BüOrd (ff) und StaT (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    08.09.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.9 - im Ausschuss abgelehnt
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für BüOrd hat die Drucksache im Umlaufverfahren abschließend beraten und empfiehlt mehrheitlich (2:10:2) die Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis: dafür: 2; dagegen: 10; Enthaltung: 2.
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 5.6 - erledigt
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für StaT hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 14.09. abschließend beraten. Der Ausschuss kann mangels Zuständigkeit keine Zuarbeit leisten.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 2.
   
    29.09.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:  Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis ÄA: dafür: 7; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 3.

Abstimmungsergebnis BE: dafür: mehrheitlich; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.21 VII_1384 Fahrradstrasse Sandbacher Weg (2795 KB)    
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen  
Enthält Anlagen
 VII/1381  
Ö 5.8  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
 VII/1380  
Ö 5.9  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
 VII/1377  
Ö 6  
Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode      
Ö 6.1  
B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor. Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.      
Ö 6.2  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
 VII/1327  
Ö 6.3  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
 VII/1386  
Ö 7     weitere noch offene Überweisungen      
Ö 7.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
 VII/0709  
Ö 7.2  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 7.3  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
 VII/1355  
Ö 7.4  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VII/1391  
Ö 7.5  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 VII/1392  
Ö 7.6  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
 VII/1397  
Ö 8  
Sonstiges      
                 
 
 

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