Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Protokollkontrolle Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern. Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.    
Ö 3     Überweisungen aus der BVV    
Ö 3.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VII/1333  
Ö 3.2  
B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert    
Ö 3.3  
Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk
Enthält Anlagen
VII/1362  
Ö 3.4  
Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht    
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes    
Ö 4.1  
Fragen an das Bezirksamt    
Ö 5     weitere Überweisungen aus der BVV    
Ö 5.1  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick
VII/1283  
Ö 5.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 5.3  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 5.4  
"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln
VII/1074  
Ö 5.5  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche
VII/1130  
Ö 5.6  
Fahrradstraße Sandbacher Weg
VII/1384  
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 5.8  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 5.9  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen
VII/1377  
Ö 6  
Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode    
Ö 6.1  
B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor. Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.    
Ö 6.2  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel
VII/1327  
Ö 6.3  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 7     weitere noch offene Überweisungen    
Ö 7.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen
Enthält Anlagen
VII/0709  
Ö 7.2  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel
VII/1281  
Ö 7.3  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow
VII/1355  
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 23.06.2016    TOP: Ö 14.8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 06.07.2016    TOP: Ö 3.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 14.09.2016    TOP: Ö 7.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 28.09.2016    TOP: Ö 3.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: Ablauf der Wahlperiode   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 12.01.2017    TOP: Ö 6.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 16.02.2017    TOP: Ö 4.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 02.03.2017    TOP: Ö 12.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0058/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 21; Enthaltung: 0.

Ö 7.4  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 7.5  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 7.6  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 8  
Sonstiges    
               
 
 

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