Tagesordnung - 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 58. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Mi, 14.09.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:40 Anlass: ordentliche
Raum: Rathaus Köpenick - Rathaussaal
Ort: Alt-Köpenick 21, 12555 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle Mir liegt noch keins vor, aber das kann sich ja noch ändern. Für das Protokoll der 58. Sitzung bereitet sich bitte Herr Rieck hilfsweise Herr Korbus vor.      
Ö 3     Überweisungen aus der BVV      
Ö 3.1  
Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1333  
Ö 3.2  
B-Plan REWa TEX Spindlersfeld - Vorlage ist avisiert      
Ö 3.3  
Beschluss der Grundsätze zur Weiterentwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur im "Infrastrukturkonzept 2015 - Bezirkliches Konzept zur Entwicklung der sozialen und grünen Infrastruktur in Treptow-Köpenick" als Steuerungs- und Handlungsinstrument für die Infrastruktursicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
VII/1362  
Ö 3.4  
Schlussfolgerungen des Vorhabenträgers Rathenauhallen aus den BVV Beschlüssen einschließlich des Bürgerantrags - ein Sachstandsbericht      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4.1  
Fragen an das Bezirksamt      
Ö 5     weitere Überweisungen aus der BVV      
Ö 5.1  
Keine Parkplatzwüste am Rand der Altstadt Köpenick  
VII/1283  
Ö 5.2  
Sicherung und Nutzung des ehemaligen Bärenquell-Geländes  
Enthält Anlagen
VII/0723  
Ö 5.3  
Neugestaltung Uferweg am Mellowpark – Übertragung der Weißen Villa
VII/0579  
Ö 5.4  
"Eierhäuschen" in eigenem Bebauungsplan entwickeln  
VII/1074  
Ö 5.5  
Büchertelefonzelle in Rauchfangswerder: Pflasterung der Fläche  
VII/1130  
Ö 5.6  
Fahrradstraße Sandbacher Weg  
VII/1384  
Ö 5.7  
Bürgerbeteiligung Spreepark ernst meinen  
Enthält Anlagen
VII/1381  
Ö 5.8  
Radverkehr in der Johannisthaler Chaussee  
Enthält Anlagen
VII/1380  
Ö 5.9  
Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen  
Enthält Anlagen
VII/1377  
Ö 6  
Vorlagen zum Abschluss der Legislaturperiode      
Ö 6.1  
B-Plan Bärensiegel - die Vorlage ist avisiert, liegt aber noch nicht vor. Dringendes Interesse des Vorhabenträgers. Auskunft des Bezirksamtes zum Sachstand am 14. 09.16 insbesondere auch zum Umfang der Vorlage.      
Ö 6.2  
Einwohnerantrag Bohnsdorfer Kreisel  
Enthält Anlagen
VII/1327  
Ö 6.3  
Riviera und Gesellschaftshaus als Ort für Kultur und Gastronomie mit öffentlicher Zugänglichkeit zum Wasser sichern!  
Enthält Anlagen
VII/1386  
Ö 7     weitere noch offene Überweisungen      
Ö 7.1  
Spreepark – Nutzungskonzept nur mit Einwohner/-innen & Anwohner/-innen  
Enthält Anlagen
VII/0709  
Ö 7.2  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 7.3  
Schöner Fahrradparken im Ortsteil Alt-Treptow  
Enthält Anlagen
VII/1355  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 23.06.2016 i. V. m. den MdV VIII-01, lfd. Nr. 0040 i. g. F. wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1355

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Ortsteil Alt-Treptow zu eruieren. Insbesondere im Geltungsbereich des Ortsteilzentrums Alt-Treptow soll somit die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

 

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

In der Sitzung der BVV am 14.05.2020 wurde der Schlussbericht des Bezirksamtes aus den MdV VIII-35, lfd. Nr. 2543 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1355

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 11.03.2021 abschließend beraten und empfiehlt der mehrheitlich (12:1:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.8 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    06.07.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    14.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    28.09.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
    Ö 3.7 - Ablauf der Wahlperiode
   
   
    12.01.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    16.02.2017 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 16.02.2017 abschließend beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich (10:4:0) die Annahme des Antrages in der folgenden geänderten Fassung:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: 10; dagegen: 4; Enthaltung: 0.

   
    02.03.2017 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0058/05/17   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Schöner Fahrradparken

Das Bezirksamt wird ersucht, weitere Standorte für Fahrradabstellanlagen in Form der bewährten Anlehnbügel im gesamten Bezirk zu eruieren. Damit soll die Attraktivität von Geschäften, Restaurationen und Einrichtungen durch einzelne Fahrradständer, auch parallel zur Fahrbahn, erhöht werden.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 28; dagegen: 21; Enthaltung: 0.

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 TOP 12.3 VII_1239 Schöner Fahrradparken (2938 KB)    
   
    14.05.2020 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 7.2.5 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    04.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    09.06.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.28 - vertagt
   
   
    13.08.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.20 - vertagt
   
   
    01.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 3.18 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    10.09.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.28 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    29.10.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    26.11.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.1 - vertagt
   
   
    01.12.2020 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 2.3.1 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    07.01.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.3.3 - vertagt
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    11.02.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.17 - vertagt
   
   
    11.03.2021 - Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    25.03.2021 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 45; dagegen: 6; Enthaltung: 1.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes beschlossen.

Ö 7.4  
Bebauungsplan 9-65 ("Am Bellevuepark") hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1391  
Ö 7.5  
Bebauungsplan 9-63 hier: Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
VII/1392  
Ö 7.6  
Bebauungsplan XV-37d ("Gartenstadt Falkenberg: Bohnsdorfer Kirchsteig") hier: Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß § 3Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
VII/1397  
Ö 8  
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