Tagesordnung - 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien  

 
 
Bezeichnung: 37. (öffentliche) Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Gremium: Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
Datum: Do, 12.05.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentliche
Raum: Pförtnerhäuschen "Spreesnack"
Ort: Wilhelminenhofstraße 92, 12459 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung und Festlegung der Protokollführung: planmäßig: Steffen Sambill, alternativ: Volker Thiel      
Ö 3  
Protokollkontrolle der 36. Sitzung (BzV: Monika Belz, Protokoll liegt vor)      
Ö 4  
Begrüßung durch Thomas Niemeyer (Leiter Regionalmanagement Berlin Schöneweide) von der WISTA-MANAGEMENT GMBH Regionalmanagement Berlin Schöneweide Ostendstraße 25 • D-12459 Berlin Telefon: +49 30 5304 1112 Telefax: +49 30 5304 1113 E-Mail: niemeyer@schoeneweide.com www.schoeneweide.com mit anschließendem ca. 1,5 stündigen Rundgang mit anschließender Fragestunde. ----------------------- 10 Minuten Pause ----------------------      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6     Überweisungen aus der BVV      
Ö 6.1  
Manege frei: Spaß ohne Wildtiere und Ponykarussells bei Zirkussen und Jahrmärkten  
Enthält Anlagen
 VII/1290  
Ö 6.2  
Uferweg für Radverkehr freigeben  
VII/1286  
    28.04.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 14.9 - überwiesen
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) sowie in den A. f. UmNatGr und den A. f. WTI (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
   
    04.05.2016 - Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und Grünflächen
    Ö 4.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für UmNatGr hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für BüOrd einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Widmung des Uferwegs zwischen Rudower Straße und Kaisersteg auf Niederschöneweider Seite dahingehend zu ändern, dass auch eine Nutzung für alle Radfahrerinnen und Radfahrer möglich ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    12.05.2016 - Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien
    Ö 6.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Es wird folgende Stellungnahme beschlossen:

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung, Tourismus und Immobilien hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 12.05.2016 abschließend beraten und empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten einstimmig (13:0:0) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.
   
    02.06.2016 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    23.06.2016 - BVV Treptow-Köpenick
    Ö 12.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen BESCHLUSS: 0846/47/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Widmung des Uferwegs zwischen Rudower Straße und Kaisersteg auf Niederschöneweider Seite dahingehend zu ändern, dass auch eine Nutzung für alle Radfahrerinnen und Radfahrer möglich ist.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.
Ö 6.3  
Baustellenkoordinierung und -marketing am Bohnsdorfer Kreisel  
VII/1281  
Ö 6.4  
Weihnachtsmarkt Köpenicker Altstadt 2016  
Enthält Anlagen
 VII/1295  
Ö 6.5  
Belebung Griechischer Platz
Enthält Anlagen
 VII/1249  
Ö 7  
Verschiedenes      
                 
 
 

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