Tagesordnung - 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Protokollkontrolle Wenn kein neuer Stand siehe 17. 2. Es bereitet sich bitte für die 50 Sitzung Herr Schild hilfsweise Herr Sauerteig vor.    
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes Rathenauhallen (Hier gibt es noch einen Beschlussentwurf der Redaktionskommission für einen Ausschussantrag.)    
Ö 4  
Ausschussantrag: Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")    
Ö 5     Überweisungen aus der BVV    
Ö 5.1  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 5.2  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 5.3  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 5.4  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße
Enthält Anlagen
VII/1188  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für (mitberatend) Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

 

 

2. Beschlussempfehlung:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-14, lfd. Nr. 0948 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 17.12.2015    TOP: Ö 14.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und in den A. f. StaT.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 13.01.2016    TOP: Ö 6.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Mi, 17.02.2016    TOP: Ö 4.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Do, 25.02.2016    TOP: Ö 5.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 4.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Mi, 04.05.2016    TOP: Ö 4.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 17.12.2015 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für (mitberatend) Stadtentwicklung und Tiefbau überwiesen:

 

Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 04.05.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (12:0:3) die Annahme des Antrages in der ungeänderten Fassung.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 12; dagegen: 0; Enthaltung: 3.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 26.05.2016    TOP: Ö 12.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen    BESCHLUSS: 0825/46/16   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 12.04.2018    TOP: Ö 7.2.11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. TiefOrd.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 31.05.2018    TOP: Ö 4.16
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 28.06.2018    TOP: Ö 4.12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 13.09.2018    TOP: Ö 4.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 18.10.2018    TOP: Ö 4.15
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 29.11.2018    TOP: Ö 4.25
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Di, 18.12.2018    TOP: Ö 3.17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 12.04.2018 wurde der Schlussbericht aus den MdV Nr. VIII-14, lfd. Nr. 0948 zum nachfolgenden Beschluss zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten überwiesen:

 

 Drs. VII/1188

Das Bezirksamt wird ersucht, das vorhandene Querparken in der Kiefholzstraße in Höhe der Hausnummern 3 bis 9 auf den gesamten südlichen Bereich zwischen den Hausnummern 1 bis 17 auszuweiten. Dabei sollen im Kreuzungsbereich der Krüllsstraße Sperrflächen (Zeichen 298) den Bereich von jeweils 5 Metern links und rechts vor der Kreuzung vom Parken frei halten. Im Zuge der gedachten Fußgängerfurt innerhalb der Sperrflächen sollten das Piktogramm "Fußgänger" markiert und gegebenenfalls zusätzlich noch Absperrschranken (Zeichen 600) angeordnet werden. In Höhe der Hausnummer 17 sollte das vorhandene temporäre Zeichen 283 (absolutes Haltverbot) ebenfalls mit solchen Maßnahmen ergänzt werden.

 

Der Ausschuss für Tiefbau und Ordnungsangelegenheiten hat den Schlussbericht auf seiner Sitzung am 18.12.2018 abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (13:0:0) die Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: 13; dagegen: 0; Enthaltung: 0.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 31.01.2019    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Annahme des Schlussberichtes.

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

 

Die Beschlussempfehlung des A. f. TiefOrd ist somit angenommen und damit der Schlussbericht des Bezirksamtes anerkannt.

Ö 5.5     Urban Gardening am Kaisersteg
VII/1209  
Ö 5.6  
Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a
Enthält Anlagen
VII/1210  
Ö 5.7  
Fahrradstraße Schöneweide
VII/1211  
Ö 5.8  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 6     Sonstiges    
               
 
 

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