Tagesordnung - 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 51. (öffentliche, außerordentliche) Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau
Datum: Do, 25.02.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05 Anlass: außerordentliche
Raum: Rathaus Treptow, Köln-Zimmer (Raum 118)
Ort: Neue Krugallee 4, 12435 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 2     Protokollkontrolle Wenn kein neuer Stand siehe 17. 2. Es bereitet sich bitte für die 50 Sitzung Herr Schild hilfsweise Herr Sauerteig vor.    
Ö 3     Bericht des Bezirksamtes Rathenauhallen (Hier gibt es noch einen Beschlussentwurf der Redaktionskommission für einen Ausschussantrag.)    
Ö 4  
Ausschussantrag: Zeitgemäße Fortführung denkmalgeschützter Industrietradition im B-Plan 9-58 ("Rathenau-Hallen")    
Ö 5     Überweisungen aus der BVV    
Ö 5.1  
Radwegeverbindungen am Müggelseedamm während der Bauphase sichern
Enthält Anlagen
VII/1190  
Ö 5.2  
Buslinie 164 - Verstärkung der Abfahrtzeiten
Enthält Anlagen
VII/1185  
Ö 5.3  
Beschluss über die Inkraftsetzung der Leitlinien des Bezirksamtes Treptow-Köpenick zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) bis 2020
Enthält Anlagen
VII/1178  
Ö 5.4  
Maßnahmen zur verkehrlichen Strukturierung der Kiefholzstraße zwischen Lohmühlen- und Bouchéstraße
Enthält Anlagen
VII/1188  
Ö 5.5     Urban Gardening am Kaisersteg
VII/1209  
Ö 5.6  
Einwohnerversammlung zum geplanten Neubau eines Verbrauchermarktes in der Mahlsdorfer Straße 34-38a
Enthält Anlagen
VII/1210  
Ö 5.7  
Fahrradstraße Schöneweide
VII/1211  
    VORLAGE
   

In der Sitzung der BVV am 28.01.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1211

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Ausweisung einer Fahrradstraße zwischen Michael-Brückner-Haus und Wuhlheide über den Kaisersteg möglich ist und ein positives Ergebnis umzusetzen.

Die anvisierte Verbindung soll über die Schnellerstraße (zwischen Spreestraße und Hasselwerderstraße), Hasselwerderstraße (bis Kaisersteg), Lauffener Straße sowie Firlstraße geführt werden. Im Bereich der Christuskirche soll die östliche Umfahrung einbezogen werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:13:1) die Ablehnung des Antrages.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 28.01.2016    TOP: Ö 14.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Überweisung in den A. f. BüOrd (ff) und den A. f. StaT (mb).

Abstimmungsergebnis: dafür: einstimmig.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau    DATUM: Do, 25.02.2016    TOP: Ö 5.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
    (Sitzungsstatus lässt noch keine Beschlussanzeige zu)
   
    GREMIUM: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten    DATUM: Do, 07.04.2016    TOP: Ö 4.6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Es wird folgende Beschlussempfehlung beschlossen:

 

In der Sitzung der BVV am 28.01.2016 wurde nachfolgende Drucksache zur Behandlung und Erarbeitung einer Beschlussempfehlung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten (federführend) sowie an den Ausschuss für Stadtentwicklung und Tiefbau (mitberatend) überwiesen:

 

Drs. VII/1211

Das Bezirksamt wird ersucht, zu prüfen, ob die Ausweisung einer Fahrradstraße zwischen Michael-Brückner-Haus und Wuhlheide über den Kaisersteg möglich ist und ein positives Ergebnis umzusetzen.

Die anvisierte Verbindung soll über die Schnellerstraße (zwischen Spreestraße und Hasselwerderstraße), Hasselwerderstraße (bis Kaisersteg), Lauffener Straße sowie Firlstraße geführt werden. Im Bereich der Christuskirche soll die östliche Umfahrung einbezogen werden.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten hat die Drucksache auf seiner Sitzung am 07.04.2016 unter Beachtung der Stellungnahme des mitberatenden Ausschusses für Stadtentwicklung und Tiefbau abschließend beraten und empfiehlt der BVV einstimmig (0:13:1) die Ablehnung des Antrages.

 

Abstimmungsergebnis: dafür: 0; dagegen: 13; Enthaltung: 1.

   
    GREMIUM: BVV Treptow-Köpenick    DATUM: Do, 28.04.2016    TOP: Ö 12.9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Es wird folgender Beschluss gefasst: Ablehnung des Antrages.

Abstimmungsergebnis (ÄA= Urspr.antrag): dafür: 4; dagegen: mehrheitlich; Enthaltung: 1.

Abstimmungsergebnis (BE): dafür: mehrheitlich; dagegen: 4; Enthaltung: 1.

Ö 5.8  
Verkehrssicherheit in der Kiefholzstraße (2)
Enthält Anlagen
VII/1215  
Ö 6     Sonstiges    
               
 
 

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